Informationsveranstaltung Gesamtverkehrsplanung Berneck und Hasler Areal

Der Gemeinderat informierte am 14. Januar 2020 über die Gesamtverkehrsplanung inklusive Optimierung des öffentlichen Verkehrs sowie den Sondernutzungsplan Überbauung Hasler Areal und die Option eines zweiten Tiefgaragengeschosses als Quartierparkierung. Rund 180 Berneckerinnen und Bernecker waren anwesend und diskutierten aktiv mit.

Die gesamte Präsentation Hasler Areal und Gesamtverkehrsplanung mit Option der neuen Buslinienführung über die Gemperen- Kropfackerstrasse ist auf der Website der Gemeinde Berneck (www.berneck.ch - Gemeinderatsverhandlungen) aufgeschaltet.

Für den Sondernutzungsplan läuft vom 15. Januar bis 17. Februar 2020 das Mitwirkungsverfahren. Die Berneckerinnen und Bernecker sowie Interessierte sind eingeladen, zum Sondernutzungsplan Hasler Areal im Rahmen der Mitwirkung Stellung zu nehmen. Die Unterlagen sind auf der Website der Gemeinde Berneck (www.berneck.ch - Direktlinks) aufgeschaltet.

Steuerabschluss 2019 schliesst CHF 750'000 über Budget

Bei der einfachen Steuer (100 %) liegt der Ertrag 2019 mit total CHF 10‘348‘966.19 um 1.76 % über dem Vorjahresergebnis. Die Steuerkraft je Einwohner beträgt CHF 2‘994 (9. Rang von 77 Gemeinden im Kanton). Der definitive Ertrag im vergangenen Jahr beträgt CHF 9‘176‘275.92 und liegt somit CHF 76‘275.92 über den budgetierten Einnahmen von CHF 9‘100‘000. Bei den Nachzahlungen aus Vorjahren liegt der Ertrag mit CHF 1'111'160.77 deutlich über den budgetierten CHF 500'000. Die Steuereinnahmen 2019 liegen total CHF 754'138.09 über Budget.

Übersicht Steuerabschluss 2019

Der Gemeinderat und das Steueramt danken allen Steuerpflichtigen, die ihre Steuererklärung fristgerecht einreichen und ihre Steuern pünktlich bezahlen.

Sirenentest am Mittwochnachmittag, 5. Februar 2020

Am Mittwochnachmittag, 5. Februar 2020, findet in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des «Allgemeinen Alarms» und auch jener des «Wasseralarms» getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Ausgelöst wird um 13.30 Uhr in der ganzen Schweiz das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer, der nach einem Unterbruch von zwei Minuten noch einmal während einer Minute zu hören ist. Wenn nötig, darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr weitergeführt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden mehr als 8'000 Sirenen davon 5'000 fest installiert und rund 2'800 mobil auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

Abstimmungen vom 9. Februar 2020

Am Sonntag, 9. Februar 2020, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:

Eidgenössische Volksabstimmung

über folgende Vorlage:

• Volksinitiative vom 18.10.2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (BBI 2019 2583).
• Änderung vom 14.12.2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung) (BBI 2018 7861).

Kantonale Volksabstimmung

über folgende Vorlage:

• Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk».

Briefliche Abstimmung

Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Eine genaue Anleitung befindet sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten sowie die Möglichkeit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe sind ebenfalls auf dem Stimmausweis ersichtlich.

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

• Sonderegger Astrid und Thomas, Weierbüntstrasse 4, 9442 Berneck, für die Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Grundstück Nr. 1179, Weierbüntstrasse 4, 9442 Berneck.

im Meldeverfahren:

• Dudli Alfred und Michaela, Oberemühlestrasse 10, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Photovoltaikanlage (5.85 kW), Grundstück Nr. 1969, Oberemühlestrasse 10, 9442 Berneck.

Arbeitsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben:

• Kanal TV Aufnahmen und Auswertung Lochbach zum Angebot von CHF 12‘780.85 inkl. MwSt. an die Wälli AG Ingenieure, Auerstrasse 23, 9435 Heerbrugg.

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… Simon Schiess per 1. Februar 2020 als Schreiber des Stimmbüros der politischen Gemeinde Berneck gewählt. Gemeinderatsschreiber Philipp Hartmann bleibt Stellvertreter.

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck

Der Gemeinderatsschreiber

Philipp Hartmann

15.01.2020