Gemeinderatsverhandlungen vom 04.10.2017
4. Oktober 2017
Strassenraumgestaltung Neugass – Mehrkosten erwartet
Aufgrund verschiedener Umstände, insbesondere Projektanpassungen und un-vorhergesehener Aufwendungen rechnet das kantonale Tiefbauamt für die Stras-senraumgestaltung Neugass Berneck mit Mehrkosten von rund CHF 747'000 ge-genüber dem ursprünglichen Kredit von CHF 4'996'000 aus dem Jahr 2011. Der Gemeinderat hat die Übernahme der anteilmässigen Mehrkosten Gemeinde Ber-neck zugesichert.
Aufgrund verschiedener Umstände, insbesondere Projektanpassungen und un-vorhergesehener Aufwendungen rechnet das kantonale Tiefbauamt für die Stras-senraumgestaltung Neugass Berneck mit Mehrkosten von rund CHF 747'000 ge-genüber dem ursprünglichen Kredit von CHF 4'996'000 aus dem Jahr 2011. Der Gemeinderat hat die Übernahme der anteilmässigen Mehrkosten Gemeinde Ber-neck zugesichert.
Gestaltung und Materialisierung
Seit Herbst 2015 setzt sich der Gemeinderat Berneck intensiv mit der finalen Materiali-sierung der Strassenraumgestaltung Neugass auseinander. Für die Ausarbeitung ei-nes Materialisierungs- und Gestaltungsvorschlags wurde eine Arbeitsgruppe einge-setzt. Die Bereiche, bei denen die Gemeinde noch Einfluss hatte, wurden mit ortsan-sässigen Architekten diskutiert. Insbesondere waren dies die Poller, Lampen, die Be-lagsfarben, die Randsteinabschlüsse sowie die Materialisierung des Trottoirs (Belag oder Betonverbundsteine).
Volksmotion
Am 26. Januar 2016 wurde eine Volksmotion „Bessere Gestaltung der Neugass“ mit 308 gültigen Unterschriften eingereicht. Der Gemeinderat stimmte in der Sache mit den Anliegen der Volksmotion in wesentlichen Punkten überein und beauftragte be-reits im Dezember 2015 die Van de Wetering Atelier für Städtebau GmbH, Zürich, sich mit der Überarbeitung der Gestaltung der Neugass auseinanderzusetzen. Ziel der Überarbeitung war, den Strassenraum so zu gestalten, dass er auf den historischen Dorfkern Rücksicht nimmt.
Der Gemeinderat und die Vertreter der Volksmotion kamen im Februar 2016 überein, dass der Gemeinderat die Volksmotion unter den gegebenen Umständen rechtlich kor-rekt als unzulässig erklärt, sie der Bürgerversammlung nicht unterbreitet und von der Geschäftsliste als erledigt abgeschrieben hat. Im Gegenzug wurden die Anliegen der Volksmotion in die Überarbeitung aufgenommen und die Vertreter der Volksmotion im Rahmen des möglichen bei den Gestaltungsschritten beteiligt.
Projektüberarbeitung
In der Folge wurde die Strassenraumgestaltung Neugass weiterentwickelt und das überarbeitete Projekt den Vertretern der Volksmotion am 2. März 2016 und dem Kanton am 10. März 2016 vorgestellt. Als Resultat stimmten die Vertreter des Kantons an der Sitzung zu, dass die Belagsgestaltung vereinfacht und die bestehenden Seilpendel-leuchten durch neue LED-Lampen ersetzt werden können. Beim nicht im Projekt inte-grierten Rathausplatz könne die angestrebte Verkehrsführung mit andern gestalteri-schen Massnahmen erzielt werden. In diesen Punkten konnte die Gemeinde Berneck bzw. die von ihr beauftragte Van de Wetering Atelier für Städtebau GmbH, Zürich, die Pläne überarbeiten.
Nach verschiedenen Verhandlungen mit dem Kanton konnte die optimierte Gestaltung in der Folge bis August 2016 in die Projektpläne eingearbeitet werden. Ausserhalb des Projektperimeters und ohne Kostenfolge für den vorliegenden Kredit wurde im August 2016 eine Anpassung der Gestaltung des Platzbrunnenplatzes zwecks Reduktion der Poller initiiert.
Bereinigter Kostenvoranschlag - Mehrkosten
Mitte August 2017 wurde der bereinigte Kostenvoranschlag mit den Vertretern des Kantons St. Gallen und der Gemeinde Berneck besprochen. Mit den Projektanpas-sungen sowie aufgrund unvorhergesehener Aufwendungen wird gemäss bereinigtem Kostenvoranschlag von Aufwendungen über CHF 4'996'000 ausgegangen. Dies be-deutet gegenüber dem Kostenvoranschlag von 2011 Mehrkosten von total CHF 835'000, wovon CHF 251'000 Spezialkosten der Gemeinde sind. Die Restkosten wer-den zu 65 % (CHF 379'600) vom Kanton und zu 35 % (CHF 204'400 gestützt auf Art. 69 StrG) von der Politischen Gemeinde Berneck getragen.
Die veranschlagten Spezialkosten der Gemeinde von CHF 251'000 beinhalten Mehr-aufwendungen für den Granit-Wasserstein von CHF 134'000 (führt zu wesentlich tie-feren Unterhaltskosten), für den eingefärbten Belag von CHF 88'000 (Trottoir), für die Poller von CHF 19’000 (anderes Modell mit Sollbruchstelle und zusätzliche Poller in der Neugass, da zahlreiche Leuchten wegfallen) und für das Honorar für Projekt- und Bauleitung von CHF 10'000.
Übernahme Mehrkosten zugesichert
Der Gemeinderat hat von den Mehrkosten der Strassenbauarbeiten «Strassenraumge-staltung Neugass» Kenntnis genommen und die Übernahme der ausgewiesenen Mehrkosten über CHF 204'400 zugesichert.
Ebenfalls zugesichert wurde die Übernahme der Mehrkosten der Spezialkosten über CHF 163'000. Weil der Gemeinderat heute davon ausgeht, den Asphaltbelag nicht einzufärben, hat er auf die Einholung eines Nachtragskredits über CHF 88'000 ver-zichtet.
Die Mehrkosten für die Strassenraumgestaltung Neugass Berneck werden somit auf total CHF 747'000 geschätzt.
Informationsveranstaltung vom 9. November 2017 – Hasler Areal und Postagentur
Der Gemeinderat lädt alle Berneckerinnen und Bernecker sowie Interessierte zur öf-fentlichen Informationsveranstaltung Hasler Areal und Postagentur vom Donnerstag, 9. November 2017, 19.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Bünt ein.
Hasler Areal
Mitten im Zentrum von Berneck befindet sich das sogenannte Hasler Areal. Dieses wird in den nächsten Jahren einer Neunutzung zugeführt. In den vergangenen Mona-ten haben die Investoren ein Bebauungsprojekt erarbeitet. Weil sich das Areal mitten im Ortsbildschutzgebiet von nationaler Bedeutung (ISOS) befindet, haben bei der Entwicklung des Areals Gemeindevertreter, die kantonale Denkmalpflege sowie ein unabhängiger Architekt mitgewirkt. Damit wurde diesem Umstand von Anfang an Rechnung getragen.
Postagentur
Am 20. November 2017 startet die neue Postagentur im bestehenden Volg-Laden an der Neugass 15 in Berneck. Über die Wintermonate wird das ehemalige Postgebäude umgebaut und Teilsaniert, damit im Frühjahr 2018 der neue Volg mit grösserer Ver-kaufsfläche samt Postagentur eröffnet werden kann.
Die Post informiert im Detail über das künftige Postangebot in Berneck und beantwortet Fragen der Bevölkerung.
Holzrückhalt Papieri, Berneck - Nachtragskredit - Ablauf fakultatives Referendum
Der Gemeinderat hat am 11. Juli 2017 das Hochwasserschutzprojekt «Holzrückhalt Papieri» verabschiedet. Weil die geschätzten Nettoaufwendungen für die Gemeinde Berneck infolge Projektänderung total CHF 285'200 betragen und damit CHF 80'200 höher ausfallen als im Budget 2017 vorgesehen, hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit gesprochen. Dieser unterstand gemäss Anhang der Finanzbefugnisse der Gemeindeordnung vom 17. August bis 25. September 2017 dem fakultativen Referendum. Innerhalb der gesetzten Frist wurde kein Referendum ergriffen.
Erteilte Festwirtschaftspatente
Stefan Wüst, Burggass 21, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für die Unihockey-Meisterschaft vom Sonntag, 8. und 29. Oktober 2017, in der Turnhalle Stäpfli, Berneck, erteilt.
Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:
im vereinfachten Verfahren:
im Meldeverfahren:
Verlängerung der Baubewilligung:
Der Gemeinderat Berneck hat zudem
... den Vertrag für den Verkauf des Grundstücks Nr. 1026, Obereggerstrasse 8a, Berneck, an die Ortsgemeinde Berneck für den Neubau Haus des Weins genehmigt und diesen am 12. September 2017 unterzeichnet.
... das Konzept „PRE Netzwerk Pflanzenbau Rheintal 2020“ der Rheintaler Landwirtschaft zur Kenntnis genommen und ist bereit, das Projekt mit CHF 5'500 im Rahmen des Anteils am Regionsbeitrag zu unterstützen.
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Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
04.10.2017
Seit Herbst 2015 setzt sich der Gemeinderat Berneck intensiv mit der finalen Materiali-sierung der Strassenraumgestaltung Neugass auseinander. Für die Ausarbeitung ei-nes Materialisierungs- und Gestaltungsvorschlags wurde eine Arbeitsgruppe einge-setzt. Die Bereiche, bei denen die Gemeinde noch Einfluss hatte, wurden mit ortsan-sässigen Architekten diskutiert. Insbesondere waren dies die Poller, Lampen, die Be-lagsfarben, die Randsteinabschlüsse sowie die Materialisierung des Trottoirs (Belag oder Betonverbundsteine).
Volksmotion
Am 26. Januar 2016 wurde eine Volksmotion „Bessere Gestaltung der Neugass“ mit 308 gültigen Unterschriften eingereicht. Der Gemeinderat stimmte in der Sache mit den Anliegen der Volksmotion in wesentlichen Punkten überein und beauftragte be-reits im Dezember 2015 die Van de Wetering Atelier für Städtebau GmbH, Zürich, sich mit der Überarbeitung der Gestaltung der Neugass auseinanderzusetzen. Ziel der Überarbeitung war, den Strassenraum so zu gestalten, dass er auf den historischen Dorfkern Rücksicht nimmt.
Der Gemeinderat und die Vertreter der Volksmotion kamen im Februar 2016 überein, dass der Gemeinderat die Volksmotion unter den gegebenen Umständen rechtlich kor-rekt als unzulässig erklärt, sie der Bürgerversammlung nicht unterbreitet und von der Geschäftsliste als erledigt abgeschrieben hat. Im Gegenzug wurden die Anliegen der Volksmotion in die Überarbeitung aufgenommen und die Vertreter der Volksmotion im Rahmen des möglichen bei den Gestaltungsschritten beteiligt.
Projektüberarbeitung
In der Folge wurde die Strassenraumgestaltung Neugass weiterentwickelt und das überarbeitete Projekt den Vertretern der Volksmotion am 2. März 2016 und dem Kanton am 10. März 2016 vorgestellt. Als Resultat stimmten die Vertreter des Kantons an der Sitzung zu, dass die Belagsgestaltung vereinfacht und die bestehenden Seilpendel-leuchten durch neue LED-Lampen ersetzt werden können. Beim nicht im Projekt inte-grierten Rathausplatz könne die angestrebte Verkehrsführung mit andern gestalteri-schen Massnahmen erzielt werden. In diesen Punkten konnte die Gemeinde Berneck bzw. die von ihr beauftragte Van de Wetering Atelier für Städtebau GmbH, Zürich, die Pläne überarbeiten.
Nach verschiedenen Verhandlungen mit dem Kanton konnte die optimierte Gestaltung in der Folge bis August 2016 in die Projektpläne eingearbeitet werden. Ausserhalb des Projektperimeters und ohne Kostenfolge für den vorliegenden Kredit wurde im August 2016 eine Anpassung der Gestaltung des Platzbrunnenplatzes zwecks Reduktion der Poller initiiert.
Bereinigter Kostenvoranschlag - Mehrkosten
Mitte August 2017 wurde der bereinigte Kostenvoranschlag mit den Vertretern des Kantons St. Gallen und der Gemeinde Berneck besprochen. Mit den Projektanpas-sungen sowie aufgrund unvorhergesehener Aufwendungen wird gemäss bereinigtem Kostenvoranschlag von Aufwendungen über CHF 4'996'000 ausgegangen. Dies be-deutet gegenüber dem Kostenvoranschlag von 2011 Mehrkosten von total CHF 835'000, wovon CHF 251'000 Spezialkosten der Gemeinde sind. Die Restkosten wer-den zu 65 % (CHF 379'600) vom Kanton und zu 35 % (CHF 204'400 gestützt auf Art. 69 StrG) von der Politischen Gemeinde Berneck getragen.
Die veranschlagten Spezialkosten der Gemeinde von CHF 251'000 beinhalten Mehr-aufwendungen für den Granit-Wasserstein von CHF 134'000 (führt zu wesentlich tie-feren Unterhaltskosten), für den eingefärbten Belag von CHF 88'000 (Trottoir), für die Poller von CHF 19’000 (anderes Modell mit Sollbruchstelle und zusätzliche Poller in der Neugass, da zahlreiche Leuchten wegfallen) und für das Honorar für Projekt- und Bauleitung von CHF 10'000.
Übernahme Mehrkosten zugesichert
Der Gemeinderat hat von den Mehrkosten der Strassenbauarbeiten «Strassenraumge-staltung Neugass» Kenntnis genommen und die Übernahme der ausgewiesenen Mehrkosten über CHF 204'400 zugesichert.
Ebenfalls zugesichert wurde die Übernahme der Mehrkosten der Spezialkosten über CHF 163'000. Weil der Gemeinderat heute davon ausgeht, den Asphaltbelag nicht einzufärben, hat er auf die Einholung eines Nachtragskredits über CHF 88'000 ver-zichtet.
Die Mehrkosten für die Strassenraumgestaltung Neugass Berneck werden somit auf total CHF 747'000 geschätzt.
Informationsveranstaltung vom 9. November 2017 – Hasler Areal und Postagentur
Der Gemeinderat lädt alle Berneckerinnen und Bernecker sowie Interessierte zur öf-fentlichen Informationsveranstaltung Hasler Areal und Postagentur vom Donnerstag, 9. November 2017, 19.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Bünt ein.
Hasler Areal
Mitten im Zentrum von Berneck befindet sich das sogenannte Hasler Areal. Dieses wird in den nächsten Jahren einer Neunutzung zugeführt. In den vergangenen Mona-ten haben die Investoren ein Bebauungsprojekt erarbeitet. Weil sich das Areal mitten im Ortsbildschutzgebiet von nationaler Bedeutung (ISOS) befindet, haben bei der Entwicklung des Areals Gemeindevertreter, die kantonale Denkmalpflege sowie ein unabhängiger Architekt mitgewirkt. Damit wurde diesem Umstand von Anfang an Rechnung getragen.
Postagentur
Am 20. November 2017 startet die neue Postagentur im bestehenden Volg-Laden an der Neugass 15 in Berneck. Über die Wintermonate wird das ehemalige Postgebäude umgebaut und Teilsaniert, damit im Frühjahr 2018 der neue Volg mit grösserer Ver-kaufsfläche samt Postagentur eröffnet werden kann.
Die Post informiert im Detail über das künftige Postangebot in Berneck und beantwortet Fragen der Bevölkerung.
Holzrückhalt Papieri, Berneck - Nachtragskredit - Ablauf fakultatives Referendum
Der Gemeinderat hat am 11. Juli 2017 das Hochwasserschutzprojekt «Holzrückhalt Papieri» verabschiedet. Weil die geschätzten Nettoaufwendungen für die Gemeinde Berneck infolge Projektänderung total CHF 285'200 betragen und damit CHF 80'200 höher ausfallen als im Budget 2017 vorgesehen, hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit gesprochen. Dieser unterstand gemäss Anhang der Finanzbefugnisse der Gemeindeordnung vom 17. August bis 25. September 2017 dem fakultativen Referendum. Innerhalb der gesetzten Frist wurde kein Referendum ergriffen.
Erteilte Festwirtschaftspatente
Stefan Wüst, Burggass 21, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für die Unihockey-Meisterschaft vom Sonntag, 8. und 29. Oktober 2017, in der Turnhalle Stäpfli, Berneck, erteilt.
Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:
- Segmüller Philipp und Federer Segmüller Claudia, Rüdenstrasse 17, 9442 Berneck; für die Sanierung des Wohnhauses und den Anbau eines überdachten Sitzplatzes, Grundstück Nr. 669, Büntstrasse 11, 9442 Berneck;
- Mittelholzer Erwin und Amara, Buechholzstrasse 10, 9442 Berneck, für die Teilü-berdachung des Jauchekastens für Maschinen, Grundstück Nr. 1181, Buechholz-strasse 10, 9442 Berneck;
- Bieri Roman und Cornelia, Kobelstrasse 11, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Schleppgaube und den Umbau/Renovation des Wohnhauses, Grundstück Nr. 2126, Kobelstrasse 11, Berneck;
- Furgler Kurt Johannes und Claudia, Husenstrasse 15, 9442 Berneck, für den Ein-bau einer Terrassentüre und die Anpassung der Aussenwand (innen), Grundstück Nr. 1261, Husenstrasse 15, 9442 Berneck;
- Kast Walter, Neugass 3a, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Vordaches beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 973, Neugass 3a, 9442 Berneck;
im vereinfachten Verfahren:
- Baumgartner Georg, Rüdenstrasse 10, 9442 Berneck, für die Erdsondenbohrung und den Betrieb einer Wärmepumpe beim bestehenden Einfamilienhaus, Grund-stück Nr. 610, Rüdenstrasse 10, 9442 Berneck.
- AP Systems AG, Auerstrasse 38, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Velounter-standes beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 167, Versicherungs-Nr. 1647, Auerstrasse 38, 9442 Berneck.
- Litscher-Hohl Heinz und Karin, Schützenhausstrasse 6, 9442 Berneck, für die Er-stellung einer Sitzplatzüberdachung beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 1998, Schützenhausstrasse 6, 9442 Berneck.
- Zünd Josef, Lärchenstrasse 1, 9430 St. Margrethen, für die Erstellung einer Luft-Wasser Wärmepumpe beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 204, Johannes Dierauerstrasse 3, 9442 Berneck.
- Abwasserwerk Rosenbergsau, Rosenbergsaustrasse 11, 9434 Au, für die Grund-wasserabsenkung an der Auerstrasse für das bewilligte Strassenprojekt, Grund-stück Nr. 604 und 307, Auerstrasse, 9442 Berneck.
- Kurer Jürg und Doris, Rüdenstrasse 32, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Doppelfertiggarage beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 1889, Rüdenstrasse 32, 9442 Berneck;
im Meldeverfahren:
- Weyrich Rainer, Wisenbüntelistrasse 11, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Pergola an das bestehende Gebäude, Grundstück Nr. 1730, Wisenbüntelistrasse 11, 9442 Berneck
Verlängerung der Baubewilligung:
- Baugesellschaft Vision Rüden, Espenstrasse 139, 9443 Widnau, 1. Verlängerung der Baubewilligung für den Neubau von 3 Reiheneinfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage, Grundstück Nr. 729, Rüdenstrasse 30, 9442 Berneck.
Der Gemeinderat Berneck hat zudem
... den Vertrag für den Verkauf des Grundstücks Nr. 1026, Obereggerstrasse 8a, Berneck, an die Ortsgemeinde Berneck für den Neubau Haus des Weins genehmigt und diesen am 12. September 2017 unterzeichnet.
... das Konzept „PRE Netzwerk Pflanzenbau Rheintal 2020“ der Rheintaler Landwirtschaft zur Kenntnis genommen und ist bereit, das Projekt mit CHF 5'500 im Rahmen des Anteils am Regionsbeitrag zu unterstützen.
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Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
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