Gemeinderatsverhandlungen vom 21.12.2018

21. Dezember 2018

Neue Betriebsleitung der Wasserversorgung Berneck

Am 14. Dezember 2018 fand die Übergabe der Betriebsleitung der Wasserversorgung Berneck von Alfred Huber an die SHT Ingenieurteam AG statt. Alfred Huber scheidet Ende 2018 nach über 46-jähriger Zusammenarbeit mit der Politischen Gemeinde Berneck aus.

1972 war Alfred Huber, damals tätig bei der heutigen Wälli Ingenieure AG, erstmals für die Wasserversorgung der Politischen Gemeinde Berneck im Einsatz. Der erste Kontakt fand statt, um die hohen Wasserverluste zu ergründen und entsprechende Massnahmen zu deren Beseitigung auszuführen. In der Folge war Alfred Huber immer häufiger für die Gemeinde Berneck tätig. Ab 2002 wurden sämtliche Grundlagen der Wasserversorgung Berneck digital aufbereitet und die hydraulischen Rohnetzberechnung und die Leistungsfähigkeit des Netzes berechnet. Gestützt auf die umfassenden Grundlagen beantragte der Gemeinderat 2007 einen Kredit über 6 Mio. Franken betreffend Ausbau und Erweiterung der Wasserversorgungsanlagen. Die Bürgerschaft genehmigte den Kredit an der Urne am 21. Oktober 2007. Mit dem Kredit wurden zwei neue Reservoire erstellt, zwei Reservoire saniert, drei Pumpwerke eingebaut und weitere Wasserversorgungsanlagen erstellt.

Alfred Huber begleitete die Gemeinde Berneck über 46 Jahre. Er trug damit wesentlich zur heute sehr guten Wasserversorgung bei. Mit der Übergabe der Betriebsleitung an die SHT Ingenieurteam AG geht eine sehr langjährige und partnerschaftliche Zusammenarbeit zu Ende. Alfred Huber steht seiner Nachfolge in der Übergangszeit mit seinem grossen Fachwissen um die Wasserversorgung Berneck zur Verfügung.

Der Gemeinderat dankt Alfred Huber für seinen langjährigen Einsatz für die Gemeinde Berneck herzlich und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

 

Kündigung Stefan Schmelzer, Bausekretär

Stefan Schmelzer ist seit Februar 2015 bei der Politischen Gemeinde Berneck als Bausekretär angestellt. Er nimmt als Bereichsleiter Bau in einer grösseren Gemeinde eine Karrierechance wahr. Deshalb kündigte er nach rund vier Jahren sein Arbeitsverhältnis auf Ende März 2019. Der Gemeinderat gratuliert Stefan Schmelzer zur Wahl und bedauert seinen Weggang. Die Stelle für seine Nachfolge ist ausgeschrieben (www.berneck.ch).

 

Kündigung Vanessa Mettler, Mitarbeiterin Finanzen und Steuern

Vanessa Mettler schloss ihre Ausbildung zur Kauffrau bei der Gemeinde Berneck im Sommer 2015 erfolgreich ab. Seither unterstützt sie den Leiter Finanzen sowie die Leiterin des Steueramts neben ihrem berufsbegleitenden Studium an der Fachhochschule für Wirtschaft. Vanessa Mettler nimmt eine neue berufliche Herausforderung an der Fachhochschule an und kündigte ihr Arbeitsverhältnis auf Ende März 2019. Der Gemeinderat dankt Vanessa Mettler für ihren Einsatz und wird die Nachfolgelösung prüfen.

 

Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal

Die Stadt Altstätten, die Gemeinden Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau, Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein, Rüthi, St. Margrethen und Widnau unterstellen die Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal dem fakultativen Referendum.

Die neue Vereinbarung ist nötig, weil die Zivilschutzorganisationen (ZSO) Oberes und Mittleres Rheintal (RZSO) sowie die Politische Gemeinde St. Margrethen zur Zivilschutzorganisation Rheintal fusionieren. Die Organisationsform und die Strukturen basieren auf dem kantonalen Projekt Zivilschutz 2015+.

Die Referendumsfrist läuft in Berneck vom 21. Dezember 2018 bis 29. Januar 2019. Das Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens beträgt für Berneck 256 gültige Unterschriften. Im Weiteren wird auf die amtliche Publikation verwiesen.

 

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung über die Festtage

Die Gemeindeverwaltung Berneck ist über die Festtage an folgenden Tagen geschlossen:

  • Montag, 24. Dezember 2018, bis Mittwoch, 26. Dezember 2018

  • Montag, 31. Dezember 2018, bis Mittwoch, 2. Januar 2019

Der Pikettdienst ist gewährleistet. Informationen zum Pikettdienst finden Sie auf der Website der Gemeinde Berneck: www.berneck.ch.

 

Neujahrsbegrüssung 2019

Der Gemeinnützige- und Verkehrsverein Berneck lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner auf Montag, 1. Januar 2019, 11.00 Uhr, zur Neujahrsbegrüssung in den geheizten Torkel Oberdorf ein. Gemeindepräsident Bruno Seelos wird die Neujahrsansprache halten.

Die Politische Gemeinde Berneck und die Ortsgemeinde Berneck offerieren einen Teller warme Suppe und Getränke. Die Organisatoren freuen sich auch im diesem Jahr über eine grosse Teilnehmerzahl. Der Anlass, der gern auch von Familien mit Kindern besucht werden kann, bietet eine ideale Gelegenheit, in einem ungezwungenen Rahmen gute Wünsche und Gedanken auszutauschen.

 

Informationsveranstaltung private Beistandspersonen vom 7. Februar 2019

Für Personen, die weder in der Lage sind, ihre persönlichen, finanziellen, administrativen oder rechtlichen Angelegenheiten selbständig zu erledigen, noch jemanden von sich aus zu beauftragen, errichtet die KESB Rheintal erwachsenenschutzrechtliche Beistandschaften und beauftragt die Beistandsperson mit der Wahrung der Interessen. Die KESB Rheintal sucht private Personen, die durch ihr soziales Engagement einen wichtigen Beitrag leisten und die Interessen entsprechend dem Betreuungsbedarf der hilfebedürftigen Person wahren. Hat die KESB Rheintal Ihr Interesse geweckt?

Besuchen Sie die Informationsveranstaltung der KESB Rheintal am Donnerstag, 7. Februar 2019, um 18.30 Uhr im Eventsaal des Impulszentrums ri.nova, Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein.

Bitte melden Sie sich bis am 25. Januar 2019 via E-Mail (revisorat_rheintal@kesb.sg.ch) oder per Post bei der KESB Rheintal, Rathausplatz 2, 9450 Altstätten, an.

 

Wohnortwechsel und Adressänderungen elektronisch melden

Ab sofort können die Einwohner aller Rheintaler Gemeinden ihren Umzug unabhängig von den Schalteröffnungszeiten online erledigen.

Die entsprechende Plattform kann im Internet unter „www.eumzug.swiss“ aufgerufen werden. Dort kann sowohl die Abmeldung in der heutigen als auch die Anmeldung in der zukünftigen Wohngemeinde bequem von zu Hause aus oder unterwegs erledigt werden. Dies ist möglich via PC oder mobiles Gerät, wobei die Nutzer Schritt für Schritt durch den Prozess geführt werden. Gleichermassen können auch Adressänderung innerhalb der Gemeinde gemeldet werden.

Das Wichtigste zum Umzug im Überblick

  • Bei einem Umzug innerhalb der Schweiz besteht die gesetzliche Pflicht zur Meldung des Wohnsitzwechsels innerhalb von 14 Tage.

  • Es besteht weiterhin die Möglichkeit, den Wohnortswechsel persönlich am Schalter zu melden.

  • Die Online-Plattform „eUmzug“ nutzen können nur volljährige und handlungsfähige Personen.

  • Meldungen rund um den Wochenaufenthalt können nicht über diesen Dienst vorgenommen werden.

noch nicht überall verfügbar

Aktuell kann der Wohnortwechsel leider noch nicht in allen Kantonen und Gemeinden elektronisch gemeldet werden. Voraussichtlich sollte dieser Service jedoch bis Ende 2019 in der ganzen Schweiz verfügbar sein.

Im St. Galler Rheintal allerdings bieten sämtliche Gemeinden den Online-Service bereits an. Sofern sich die neue Wohngemeinde ausserhalb des Rheintals befindet und dort noch keine Online-Anmeldung möglich ist, so muss dort die Anmeldung wie bisher persönlich am Schalter vorgenommen werden.

 

Arbeitsvergaben

Die Projektgruppe Hochwasserschutz Littenbach-Äächeli hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:

  • NO7 / Stege Naturpark Kobel zum Angebot von CHF 28'886.45 inkl. MwSt. an die IUB Engineering AG, Belpstrasse 48, Postfach, 3000 Bern 14;

  • NO6 / Gerinneausbau Abschnitt Gibel bis Kübach zum Angebot von CHF 46'591 inkl. MwSt. an die IUB Engineering AG, Belpstrasse 48, Postfach, 3000 Bern 14.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • RT Immobilien Treuhand AG, Roger Stieger, Elsenackerstrasse 19, 9450 Altstätten, für die Feststellungsverfügung und nachträgliche Beurteilung Unterstand und Remise für Aufhebung bäuerliches Bodenrecht, Grundstück Nr. 1343, Taastrasse 41, Berneck;

im Meldeverfahren

  • Kaufmann Michel, Littenbachstrasse 25, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Photovoltaikanlage auf dem bestehenden Wohnhausdach (7.5 kWp), Grundstück Nr. 222, Littenbachstrasse 25, 9442 Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… vom Bericht der diesjährigen Weinlese im Kanton St. Gallen Kenntnis genommen. Die Weinlese 2018 zeichnet sich durch eine frühe Weinlese mit viel Ertrag aus. Die Sorte Blauburgunder (Pinot Noir) erreichte ausgezeichnete 103.5° Oechsle. In Berneck wurden 307'221 kg Trauben (ganzer Kanton 1‘409‘327 kg), davon 189‘885 kg Blauburgunder, geerntet. Damit ist Berneck weiterhin die mit Abstand grösste Weinbaugemeinde im Kanton St. Gallen vor Thal mit einer Ernte von 142'242 kg.

… die Schlussabrechnung des Projekts «Sanierung Hostetstrasse» mit Kosten von CHF 383‘922.05 (Budget CHF 600‘000) genehmigt.

… die Schlussabrechnung des Projekts «Verbindungsleitungen Hinterburg - Buechholz» mit Kosten von CHF 130‘981 (Budget CHF 240‘000) genehmigt.

… die Schlussabrechnung des Projekts «Werkleitungsbau Hinterburg - Buechholz» mit Kosten von CHF 63‘641.35 (Budget CHF 148‘000) genehmigt.

… die Schlussabrechnung des Projekts «Sanierung Alte Landstrasse» mit Kosten von CHF 148‘802.95 (Budget CHF 150‘000) genehmigt.

… die Schlussabrechnung des Projekts «Leerrohranlage Alte Landstrasse» mit Kosten von CHF 17‘188.05 (Budget CHF 40‘000) genehmigt.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
21.12.2018

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