Gemeinderatsverhandlungen vom 26.10.2020Fakultatives Referendum betreffend Anpassung des Heimreglements: Alters- und Pflegeheim Städtli soll nach Angliederung der Spitex neu «Zentrum im Städtli» heissen
Fakultatives Referendum bezüglich Verkauf von Grundstücken an die Oertli-Instrumente AG Die Oertli-Instrumente AG stellt Maschinen und Geräte für die Augenchirurgie her. Seit 1989 ist sie an der Hafnerwisenstrasse in Berneck tätig. Das international erfolgreiche Unternehmen hat sein Betriebsgebäude kontinuierlich erweitert, zuletzt um die Aufstockung des Reinraumgebäudes vor rund 2 Jahren. Nun steht die grösste Erweiterung mit dem Bau der Lean Factory an, wofür Grundstücke der politischen Gemeinde Berneck beansprucht werden. Weil aus sachenrechtlichen Gründen kein Baurecht errichtet werden kann, verkauft die politische Gemeinde Berneck die gesamte Parz. Nr. 103 (3‘460 m2) sowie einen Teil der Hafnerwisenstrasse (ca. 828 m2). Der Kaufpreis beträgt CHF 370/m2, womit sich der Gesamtkaufpreis auf CHF 1‘586‘560 beläuft. Gleichzeitig vereinbarten die Parteien zugunsten der politischen Gemeinde Berneck ein Rückkaufsrecht mit einem Preis von CHF 370/m2. Die Kaufverträge und das Rückkaufsrecht bilden inhaltlich eine Einheit. Weil der Kaufpreis über 1 Mio. Franken, aber unterhalb von 2 Mio. Franken liegt, unterstehen die Verträge gemäss Anhang zur Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Zudem räumte die Oertli-Instrumente AG der Elektra Berneck ein Mitbenützungsrecht an einer zu erstellenden Trafostation mit Durchleitungsrecht auf dem Grundstück Nr. 82 ein. Dieser Vertrag wie auch die unentgeltliche Abtretung eines kleinen Wendehammers auf der heutigen Parzelle der Oertli-Instrumente AG fallen unter die abschliessende Kompetenz des Gemeinderats. Während der Referendumsfrist vom 29. Oktober 2020 bis 7. Dezember 2020 können 256 in Berneck stimmberechtigte Personen ein Referendumsbegehren einreichen. Die Verträge liegen im Rathaus öffentlich auf und können während der Referendumsfrist auf der Website eingesehen werden.
Referendumsvorlage
Gegenstände: a) Änderung des Reglements für das Zentrum im Städtli b) Kaufverträge zwischen der politischen Gemeinde Berneck Referendumsfrist: 29. Oktober 2020 bis 7. Dezember 2020 Öffentliche Auflage: Rathaus Berneck, Planauflagewand, 1. Stock, sowie Quorum für das
Neue Lernende
Am Sonntag, 29. November 2020, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt: Eidgenössische Volksabstimmung
Kantonale Volksabstimmung
Erneuerungswahl im Gerichtskreis Rheintal
Kommunale Volksabstimmung
Kommunalwahlen
Briefliche Stimmabgabe Weitere Informationen finden Sie hier.
Häckseldienst Das Strauch- und Baumschnittgut ist geordnet am Strassenrand bereit zu stellen (maximale Dicke der Äste: 6 cm / feine Stauden und Äste wenn möglich gebündelt). Eine Mithilfe der Gartenbesitzer ist nicht notwendig. Das Häckselgut wird am Strassenrand deponiert. Eine Abfuhr des Materials erfolgt nicht. Die Equipe ist beauftragt, nur ordnungsgemäss bereitgestelltes Material zu verarbeiten. Ganze Baumkronen usw. können nicht gehäckselt werden. Für Schäden, die durch Fremdmaterialien im Schnittgut entstehen, haftet der Verursacher. Das Angebot gilt grundsätzlich für Gartenbesitzer. Es werden maximal 30 Minuten pro Liegenschaft eingerechnet. Ein Mehraufwand wird mit CHF 150/h in Rechnung gestellt. Grössere Mengen an Strauch- und Baumschnittgut sind separat (z. B. bei der Verwert AG) zu entsorgen.
Bachputzete – In den Ferien den Kübach gesäubert Wie in den vergangenen Jahren wurde auch im 2020 eine Bachputzete in Form eines Ferienjobs durchgeführt. Während der ersten Herbstferienwoche waren 7 Schülerinnen und Schüler im Einsatz. Die Oberstufenschülerinnen und -schüler haben den Bachabschnitt Schlifistrasse bis zum Entenweiher unter Aufsicht der Bauverwaltung Berneck gesäubert. Sie entfernten eingewachsenes Gras und Wurzelwerk aus den Natursteinwänden. Die fleissigen Schülerinnen und Schüler erledigten diese Arbeit mit sehr viel Engagement und Einsatz. Zum Ende der Woche wurden knapp 500 Kilo Material (Vorjahr 350 Kilo) aus dem Bach entfernt und entsorgt. Die Gemeinde Berneck und insbesondere das Kübachunternehmen bedanken sich besonders bei den Jugendlichen, die sich für den Ferienjob gemeldet haben. Am letzten Arbeitstag offerierte die politische Gemeinde Berneck als Dank einen Znüni.
Erteilte Baubewilligungen
im vereinfachten Verfahren:
im Meldeverfahren:
Der Gemeinderat Berneck hat zudem … das Gastwirtschaftspatent für die Beck Eschenmoser AG, Neugass 1, 9442 Berneck, lautend auf Barbara Graf, Neudorfstrasse 19a, 9436 Balgach … das Gastwirtschaftspatent für das Restaurant Drei König, Rathausplatz 9, 9442 Berneck, lautend auf Pascal Kurer, Rathausplatz 9, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Gasthaus Metzgerei Brauerei Egger AG, Neugass 20, 9442 Berneck, lautend auf Nadine Egger, Wäselistrasse 4, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Restaurant Heimat, Husenstrasse 10, 9442 Berneck, lautend auf Yvonne Moreillon, Husenstrasse 10, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent sowie das Patent für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern für das Restaurant im Büdeli, Taastrasse 2, 9442 Berneck, lautend auf Urs Zünd, Taastrasse 2, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Speiserestaurant Maienhalde, Obereggerstrasse, 9442 Berneck, lautend auf Kurt Indermaur, Maienhalde 1028, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Gasthaus Ochsen, Neugass 8, 9442 Berneck, lautend auf Peter Kast, Neugass 3, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Restaurant Traube, Schlifistrasse 2, 9442 Berneck, lautend auf Alphons Zoller, Schlifistrasse 2, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent sowie das Patent für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern für die Schmid Wetli AG, Tramstrasse 23, 9442 Berneck, lautend auf Matthias Wetli, Tramstrasse 23, 9442 Berneck … das Gastwirtschaftspatent für das Weingut Tobias Schmid & Sohn, Hinterburgstrasse 24, 9442 Berneck, lautend auf Sabrina Batt, Webergass 5, 9450 Altstätten … das Gastwirtschaftspatent für die «Wiibau» Wein Berneck (Weinbau-Genossenschaft), Rathausplatz 7, 9442 Berneck, lautend auf Maria Heule, Obere Mühle 504, 9442 Berneck
Die vollständigen Gemeinderatsverhandlungen mit den Bildern befinden sich im Anhang.
----------------------- Freundliche Grüsse Gemeinderatskanzlei Berneck
Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 26. Oktober 2020 (pdf, 419.9 kB) Datum der Neuigkeit 26. Okt. 2020
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