Gemeinderatsverhandlungen vom 12.09.2019
Bodenverbesserung im Gebiet Kloteren / Wisen / Emseren Au und Berneck
Öffentliche Auflage Meliorationsprojekt
In Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzprojekt Littenbach-Äächeli sollen im Gebiet Kloteren / Wisen / Emseren verschiedene bauliche Massnahmen an den Fliessgewässern und den Feldwegen umgesetzt werden. Ebenso sollen ausgewählte Flächen als Retentionsflächen ausgeschieden werden. Um diese Flächenbeanspruchung bestmöglich ausgleichen zu können, hat die Projektgruppe Hochwasserschutz Littenbach-Äächeli einen Auftrag für die Prüfung und Planung angepasster Massnahmen zur Standort- und Bodenverbesserung erteilt (Meliorationsprojekt). Diese Massnahmen umfassen insbesondere die Ausgleichung von Geländemulden (Terrainveränderungen) sowie den Einbau ergänzender Drainageleitungen.
Damit die Planung von Massnahmen zur Standort- und Bodenverbesserung erarbeitet werden kann, ist die Zustimmung der Mehrheit der Grundeigentümer und der betroffenen Grundstückflächen nötig. Innert Frist bis 11. Januar 2019 lagen 2/3 der Zustimmungen der Grundeigentümer sowie der Flächen vor. Die Eigentümer gaben damit ihr Einverständnis zur Planung des Meliorationsprojekts mit Massnahmen zur Standort- und Bodenverbesserung durch die Projektgruppe Hochwasserschutz (im Auftrag des Littenbach-Äächeli-Unternehmens als Meliorationskommission). Als erster Schritt der Planung wird jetzt das Beizugsgebiet bestimmt und öffentlich aufgelegt. Parallel werden mit den Bewirtschaftern erste Vorgespräche geführt.
Bevor allfällige bauliche Massnahmen umgesetzt werden können, ist ein nächstes Auflageverfahren durchzuführen und die Zustimmung der betroffenen Grundeigentümer einzuholen. Die Kosten für die Erarbeitung des Meliorationsprojekts wie auch später für die baulichen Massnahmen trägt vollumfänglich das Hochwasserschutzprojekt.
Öffentliche Auflage
Die Gemeinderäte Au und Berneck genehmigten die Durchführung des Meliorationsverfahrens (Planung) und das Beizugsgebiet samt Statuten. Das Beizugsgebiet sowie die Gemeinderatsbeschlüsse Nr. 211/2019 (Au) und Nr. 278/2019 (Berneck) samt Statuten liegen nach Art. 46 Meliorationsgesetz während 30 Tagen d. h. vom 16. September bis 15. Oktober 2019, im Gemeindehaus Au, Gemeinderatskanzlei, Büro 7, Kirchweg 6, Au, sowie im Rathaus Berneck, Planauflagewand, 1. Stock, Rathausplatz 1, Berneck, zur Einsichtnahme öffentlich auf.
Rechtsmittel
Innerhalb der Auflagefrist kann gegen die Verfügungen der Gemeinderäte über das Beizugsgebiet und die Gemeinderatsbeschlüsse samt Statuten beim Gemeinderat Au, Kirchweg 6, 9434 Au, respektive beim Gemeinderat Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, Einsprache erhoben werden. Zur Einsprache ist berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Die Einsprache hat eine Darstellung des Sachverhalts, eine Begründung sowie einen Antrag zu enthalten.
Altes Handwerk «Live» im Ortsmuseum
Ende September lädt die Museumskommission wiederum zu einer Ausstellung ein. «Selten gewordenes, noch lebendiges Handwerk» ist der Name des diesjährigen Programms. Altes Handwerk, nämlich Sattler, Korber, Seilerei, Schumacher und Sticker werden an allen Ausstellungstagen das Museum zum Torggel, Oberdorf, «live» beleben. Zudem finden an beiden Samstagen, 21. und 28. September, ab 14.00 Uhr stündlich Dorfrundgänge zu traditionellen Handwerksbetrieben wie Küferei, Töpferei, Drechsler, Schmitte und Schneideria statt. Besammlung für die Rundgänge ist jeweils beim Torggel, Oberdorf.
Erfahren Sie mit allen Sinnen, wie Produkte ganz von Hand hergestellt werden. Ein neuer spannender Film mit den verschiedenen Handwerkern zeigt, mit welcher Vielseitigkeit und Fertigkeit in Berneck immer noch verschiedenste Handwerkstraditionen gepflegt werden. Im Torggel erwartet die Besucher am Samstag und Sonntag ein gemütliches Beizli. Zudem ist der Torggel-Grill für den kleinen Hunger in Betrieb.
Ausstellungstage: 21./22./25./28. September, Details unter www.museum-berneck.ch.
Einsatz RZSO Mittelrheintal
Die Regionale Zivilschutzorganisation Mittelrheintal RZSO ist seit 9. September 2019 in verschiedenen Gemeinden im WK-Einsatz. In Berneck ist eine Equipe daran, den Littenweg – Fuss- und Wanderweg Schossenriet nach Husen – zu sanieren. Das für die Sanierung notwendige Material wird durch den Werkhof Berneck organisiert und bereitgestellt.
Der Gemeinderat dankt der Zivilschutzorganisation für die regelmässigen und sehr wichtigen Einsätze für die Allgemeinheit.
Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:
- Politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Wegmarke «Grünes Band» (Verein St.Galler Rheintal), Grundstück Nr. 2639, Pfauenhalde, 9442 Berneck;
im vereinfachten Verfahren
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Gallusser Joachim, Kropfackerstrasse 6, 9442 Berneck, für den Ersatz der Ölheizung durch eine Luft-Wasser-Wärmepumpe, Grundstück Nr. 2003, Kropfackerstrasse 6, 9442 Berneck;
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Rhomberg Elfriede und Müller Markus, Wislistrasse 1c, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe, Grundstück Nr. 2201, Schüllenstrasse 25, 9442 Berneck;
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Frei Daniel, Brändlihangstrasse 16a, 9442 Berneck, für den Ersatz der Ölheizung durch eine Luft-Wasser-Wärmepumpe, Grundstück Nr. 982, Brändlihangstrasse 16a, 9435 Heerbrugg;
im Meldeverfahren
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Lippuner Thomas und Katrin, Tramstrasse 2a, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Erdsonden-Wärmepumpe, Grundstück Nr. 2012, Tramstrasse 2a, 9442 Berneck;
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Weirather Hartmann, Rüdenstrasse 16, 9442 Berneck, für den Abbruch des Einfamilienhauses Vers. Nr. 1578, Grundstück Nr. 1079, Rüdenstrasse 14, 9442 Berneck.
Arbeitsvergaben
Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:
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Tiefbauarbeiten für die Erstellung der Leerrohranlage EW Werksanierung Kalchofen zum Angebot von CHF 44‘976.45 inkl. MwSt. an die Karl Bürki GmbH, Berneck;
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Erarbeitung weiterer Grundlagen für die Gesamtverkehrsplanung zum Angebot von CHF 8'000 (Anforderungen Einführung Tempo-30-Zone) an die Gruner AG, Oberstrasse 153, 9000 St. Gallen;
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Innensanierung der Gemeindekanalisationen (Bereich Rathaus/Rösslikreuzung) mittels Schlauchrelining zum Angebot von CHF 118'048.70 an die KA-TE Insituform AG, Bernhardzellerstrasse 61, 9205 Waldkirch (der Abwasserverband Rheintal AWR übernimmt 2/3 der Kosten);
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Strassenunterhalt Büntstrasse (Kirchgass – Städtlistrasse) sowie die Kreuzung Taastrasse (Oberemühlestrasse / Schlössliweg) zum Angebot von CHF 77‘851.55 inkl. MwSt. an die Toldo Strassen- und Tiefbau AG, Tannenweg 8, 9444 Diepoldsau;
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Beschaffung von 500 Smart Metering Zählern zum Angebot von CHF 98'540 inkl. MwSt. bei der St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG SAK, Bildweiherstrasse 9, 9015 St.Gallen-Winkeln.
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Sanierung Kirchgass
Die Wasserleitung in der Kirchgass Abschnitt Wäseli- Tramstrasse muss wegen mehreren Rohrbrüchen umgehend ersetzt werden. Der Gemeinderat informierte ausführlich in seinen Gemeinderatsverhandlungen vom 29. August 2019. Er vergab für die Neuerstellung Hauptwasserhauptleitung und Hausanschlüsse folgende Aufträge:
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Ingenieurarbeiten zu CHF 19'027.50 inkl. MwSt. an die SHT Ingenieurteam AG, Oberriet;
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Tiefbauarbeiten zu CHF 142'107.40 inkl. MwSt. an die Karl Bürki GmbH, Berneck;
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Installateurarbeiten zu CHF 77'691.70 inkl. MwSt. an die Forster Haustechnik AG, Berneck.
Weil für die vorstehende Sanierung der Wasserleitung Kirchgass kein Kredit vorliegt, sprach der Gemeinderat einen Nachtragskredit über CHF 270'000. Für den betroffenen Abschnitt der Kirchgass wird ein Gesamtsanierungsprojekt (Strasse und weitere Werkleitungen) erarbeitet und für das Budget 2020 vorgesehen.
Der Gemeinderat Berneck hat zudem
… den Bericht zur aufsichtsrechtlichen Prüfung durch das Amt für Gemeinden zur Kenntnis genommen und als Folge wenige Massnahmen verabschiedet.
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Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
12.09.2019
Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 12.09.2019 (pdf, 207.9 kB)
Datum der Neuigkeit 12. Sept. 2019
