Gemeinderatsverhandlungen vom 26.03.2019

26. März 2019

Bürgerversammlung 2019

Die ordentliche Bürgerversammlung der politischen Gemeinde Berneck findet am Freitag, 29. März 2019, um 20.00 Uhr, zusammen mit der Primarschulgemeinde Berneck, in der Mehrzweckhalle Bünt in Berneck statt. Bereits ab 19.45 Uhr begrüsst der Musikverein Berneck die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger musikalisch. Im Anschluss an die Versammlung wird ein Apéro offeriert.

Folgende Traktandenlisten wurden festgelegt:

Primarschulgemeinde Berneck

  1. Vorlage der Jahresrechnung 2018 und des Berichts der Geschäftsprüfungskommission

  2. Vorlage von Budget und Finanzbedarf 2019

  3. Bericht und Antrag des Primarschulrats betreffend Genehmigung der Inkorporationsvereinbarung

  4. Allgemeine Umfrage

Politischen Gemeinde Berneck

  1. Vorlage der Jahresrechnungen 2018 und des Berichts der Geschäftsprüfungskommission

  2. Vorlage von Budget und Steuerplan 2019

  3. Allgemeine Umfrage

Die Jahresrechnung 2018 mit Budget und Steuerplan 2019 sowie die detaillierten Auswertungen und die Jahresrechnung 2018 mit Budget 2019 der Primarschulgemeinde Berneck sind online unter www.berneck.ch/BV2019 ab sofort verfügbar. Die gedruckten Exemplare wurden zudem in alle Haushalte verteilt.

 

Treffen mit Ortsparteipräsidien

Im Anschluss an die letzte Gemeinderatssitzung fand das traditionelle Frühlings-Treffen mit den Präsidien der Bernecker Ortsparteien statt. Es wurden Fragen aus den Parteien diskutiert und über aktuelle Themen und Projekte informiert. Weiter wurden die Rechnung 2018 und das Budget 2019 besprochen.

 

GA-Tageskarten

Die Ortsgemeinde Berneck stellt der Bevölkerung jeweils 4 GA-Tageskarten pro Tag zur Verfügung. Die GA-Tageskarten können 90 Tage im Voraus reserviert resp. bezogen werden und kosten CHF 45 / Stück. Jede Reservation ist verbindlich. Die Tageskarten müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen (bei kurzfristigeren Reservationen am nächsten Arbeitstag) abgeholt werden. Reservierte Tageskarten sind in jedem Fall zu bezahlen.

Die Reservation ist unter www.berneck.ch möglich.

 

Sanierung Quellfassungsleitung für Brunnen beim alten Sekundarschulhaus

Die Quellfassung der Brunnen altes Sekundarschulhaus, Altersheim und Löwen liegt im Wald Schossenriet / Litten. Die Leitungslänge ab der Quellfassung zu den Brunnen beträgt zwischen 600 bis 700 Meter. Seit 2017 kam es regelmässig zu Wasserunterbrüchen. Seit Frühjahr 2018 ist die Wasserzufuhr ganz unterbrochen. Daraufhin erfolgten verschiedene Abklärungen. Mit Druckluft wurde versucht, eine eventuelle Verstopfung zu beseitigen. Im Sommer 2018 versiegte die Quelle temporär, weshalb keine weiteren Abklärungen erfolgten. Trotz der langen Trockenperiode liefert die Quelle aktuell wieder Wasser und weitere Untersuchungen wurden vorgenommen. Dabei stellte sich heraus, dass das erste Teilstück der Leitung ab der Quellfassung defekt ist und ersetzt werden muss. Um das Gebiet um die Quellfassung für die anstehenden Grabarbeiten für den Ersatz des Leitungsstücks von rund 50 Meter Länge trocken zu halten, wird das Quellwasser vorübergehend provisorisch abgeleitet. Vorgesehen ist, die neue Leitung im Sommer 2019 zu erstellen.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Aiello Antonio und Ramona, Rüdenstrasse 14, 9442 Berneck, für den Fensterersatz am bestehenden Gebäude (Ortsbild), Grundstück Nr. 628, Neugass 12, 9442 Berneck;

  • Manser Invest AG, Pündtstrasse 1, 9420 Arbon, für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen und Tiefgarage, Grundstück Nr. 2204 Brändlihangstrasse 10, 9435 Heerbrugg.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… den Bericht der Geschäftsprüfungskommission samt Empfehlungen sowie dem Management-Letter über die Revision der Jahresrechnung 2018 zur Kenntnis genommen und die Stellungnahme der Verwaltung zu den Berichten verabschiedet.

… das Gastwirtschaftspatent für die «Wiibau» Wein Berneck (Weinbau-Genossenschaft), Rathausplatz 7, Berneck, lautend auf Maria Heule, Obere Mühle 504, 9442 Berneck, erteilt.

… das Gastwirtschaftspatent für das Weingut Tobias Schmid & Sohn, lautend auf Sabrina Batt, Marktgasse 56, 9450 Altstätten, erteilt.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
26.03.2019

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