Gemeinderatsverhandlungen vom 11.07.2019

11. Juli 2019

Inkorporationsvereinbarung genehmigt

Das Departement des Innern und das Bildungsdepartement genehmigten mit Verfügung vom 4. Juli 2019 die Inkorporationsvereinbarung. Damit wird die Primarschulgemeinde Berneck mit Wirkung ab 1. Januar 2021 aufgehoben und in die politische Gemeinde Berneck inkorporiert.

Die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Berneck und der politischen Gemeinde Berneck stimmten dem Antrag der Räte an den Bürgerversammlungen vom 28. März 2018 zu, den Prozess der Bildung einer Einheitsgemeinde fortzuführen und im Frühjahr 2019 die Inkorporationsvereinbarung zur Genehmigung zu unterbreiten.

Primarschulrat und Gemeinderat erarbeiteten im 2018 gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen die Inkorporationsvereinbarung zur Bildung der unechten Einheitsgemeinde Berneck (unecht da ohne Oberstufe), die neue Gemeindeordnung, das Pflichtenheft und die Schnittstellen in den Bereichen Buchhaltung und Finanzen. Vorgesehen ist, die heutigen Finanzkompetenzen des Schulrates in die Gemeindeordnung zu überführen und das Schulsekretariat auch noch formell in die Kanzlei zu integrieren. Die pädagogischen Entscheide werden auch künftig beim fünfköpfigen Schulrat liegen, der weiterhin an der Urne vom Volk gewählt werden soll. Das Schulratspräsidium wird Einsitz im Gemeinderat haben und wie das Gemeindepräsidium direkt vom Volk gewählt werden.

Die Bürgerschaft der Primarschulgemeinde Berneck hat an der Bürgerversammlung vom 29. März 2019 der Inkorporationsvereinbarung zugestimmt. In der politischen Gemeinde Berneck wurde die Inkorporationsvereinbarung vom 29. April bis 7. Juni 2019 dem fakultativen Referendum unterstellt. Es ist kein Begehren um Durchführung einer Abstimmung der Bürgerschaft eingegangen, weshalb die Vereinbarung dem Departement des Innern sowie dem Bildungsdepartement zur Genehmigung zugestellt wurde. Mit Verfügung vom 4. Juli 2019 genehmigten die Departemente die Inkorporationsvereinbarung. Schulrat sowie Gemeinderat und die Verwaltungen nehmen im zweiten Semester 2019 die Arbeiten für die Zusammenlegung per 1. Januar 2021 auf.

Die Bürgerschaft wird an der Bürgerversammlung vom 27. März 2020 über die neue Gemeindeordnung befinden, bevor sie im September 2020 im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen Gemeinderat und Schulrat samt Präsidien für die neue Amtsdauer bestimmt.

 

Erfolgreicher Lehrabschluss von Chiara Musco

Chiara Musco hat die Lehrabschlussprüfung als Kauffrau mit M-Profil bei der Gemeindeverwaltung Berneck erfolgreich bestanden. Nach ihrem Lehrabschluss wird die junge Kauffrau mit eidg. Fähigkeitsausweis und Berufsmatura als Mitarbeiterin Finanzen mit einem Stellenpensum von 60 % bei der politischen Gemeinde Berneck weiterbeschäftigt. Im Herbst beginnt Chiara Musco das berufsbegleitende Bachelor-Studium in Betriebsökonomie an der Fachhochschule St. Gallen. Der Gemeinderat und die Verwaltung gratulieren Chiara Musco zur bestandenen Prüfung und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.

 

Erfolgreiche Lehrabschlüsse im Alters- und Pflegeheim Städtli

Céline Frauenfelder und Christina Iacovelli haben ihre Lehre als Fachfrau Gesundheit EFZ im Alters- und Pflegeheim Städtli mit Erfolg abgeschlossen. Céline Frauenfelder wird ab 1. August 2019 weiterhin als Fachfrau Gesundheit im Alters- und Pflegeheim Städtli tätig sein. Mit Christina Iacovelli wurde ab 1. August 2019 ein befristeter Arbeitsvertrag als Fachfrau Gesundheit im Alters- und Pflegeheim Städtli abgeschlossen. Der Gemeinderat und die Verwaltung gratulieren den Absolventinnen zur bestandener Prüfung und wünschen ihnen alles Gute.

 

Büros der Gemeindeverwaltung Berneck am 2. August 2019 geschlossen

Die Büros der Gemeindeverwaltung Berneck bleiben am Freitag, 2. August 2019, den ganzen Tag geschlossen. Bei Todesfällen wenden Sie sich bitte an den Pikettdienst des Bestattungsamts, Tel. Nr. 079 531 67 52. Für dringende Anliegen (Notfälle) betreffend Wasserversorgung, Elektra oder Strassenunterhalt wählen Sie die Pikettnummer 071 747 44 82.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Röm.-kath. Pfarramt Berneck, Rathausplatz 4, 9442 Berneck, für die Erstellung Bildstöckli als Bestandteil einer bestehenden Trockenmauer, Grundstück Nr. 808, Held, 9442 Berneck.

 

Arbeitsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:

  • Tiefbauarbeiten betreffend Erschliessung Oberbuechholz zum Angebot von CHF 204'143.60 exkl. MwSt. an die Karl Bürki GmbH, Taastrasse 22, 9442 Berneck;

  • Tiefbauarbeiten betreffend Gesamtsanierung Kanzleistrasse zum Angebot von CHF 362'757.50 inkl. MwSt. an die Toldo Strassen- und Tiefbau AG, Zweigniederlassung Diepoldsau, Tannenweg 8, 9444 Diepoldsau;

  • Sanitärinstallateurarbeiten betreffend Gesamtsanierung Kanzleistrasse zum Angebot von CHF 29‘009.95 an die Forster Haustechnik AG, Littenbachstrasse 35, 9442 Berneck.

 

Regionale Bundesfeier Au-Berneck-Heerbrugg

Am Mittwoch, 31. Juli 2019, findet in Heerbrugg von 18.30 bis ca. 22.30 Uhr im Pavillon beim Schulhaus Blattacker die regionale Bundesfeier statt. Das Programm steht unter dem Thema «Schweiz – deine Geschichte»! Musikalisch werden die Besucher von den Musikvereinen sowie von den Männerchören Au, Berneck und Heerbrugg unterhalten. Der Blauring Au wird die - hoffentlich zahlreichen - Kinder betreuen. Eine Festwirtschaft sorgt für das leibliche Wohl. Um 22.00 Uhr wird ein Feuerwerk den offiziellen Teil abschliessen.

Privates Abfeuern und Anzünden von Feuerwerksmaterial ist an der Veranstaltung nicht gestattet.

Die Bevölkerung wird vom Veranstalter Pro Heerbrugg herzlich eingeladen, den Nationalfeiertag der Schweiz am Vorabend gemeinsam zu feiern.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
11.07.2019

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