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Einheitsgemeinde - Primarschulrat und Gemeinderat verabschieden Inkorporationsvereinbarung für Vereinigung auf 1. Januar 2021

Die Bürgerschaften hatten die Räte im März 2018 beauftragt, die Inkorporation vorzubereiten. Nun haben Primarschulrat und Gemeinderat die Inkorporationsvereinbarung zuhanden der Bürgerschaften verabschiedet. An der gemeinsamen Sitzung vom 20. November 2018 bekräftigten die Räte die Zusammenarbeit und definierten den Terminplan zur Bildung der Einheitsgemeinde Berneck per 2021.

Die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Berneck und der Politischen Gemeinde Berneck stimmten dem Antrag der Räte an den Bürgerversammlungen vom 28. März 2018 zu, den Prozess der Bildung einer Einheitsgemeinde fortzuführen und im Frühjahr 2019 die Inkorporationsvereinbarung zur Genehmigung zu unterbreiten.

Primarschulrat und Gemeinderat erarbeiteten in den vergangenen Monaten gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen die Inkorporationsvereinbarung zur Bildung der unechten Einheitsgemeinde Berneck (unecht da ohne Oberstufe), die neue Gemeindeordnung, das Pflichtenheft und die Schnittstellen in den Bereichen Buchhaltung und Finanzen. Vorgesehen ist, die heutigen Finanzkompetenzen des Schulrates in die Gemeindeordnung zu überführen und das Schulsekretariat auch noch formell in die Kanzlei zu integrieren. Die pädagogischen Entscheide werden auch künftig beim fünfköpfigen Schulrat liegen, der weiterhin an der Urne vom Volk gewählt werden soll. Das Schulratspräsidium wird Einsitz im Gemeinderat haben und wie das Gemeindepräsidium direkt vom Volk gewählt werden.

Die Inkorporationsvereinbarung wird der Bürgerschaft der Primarschulgemeinde Berneck an der Bürgerversammlung vom 29. März 2019 zur Genehmigung unterbreitet. Die beiden Räte legen gleichzeitig auch die vorgesehene neue Gemeindeordnung vor. Stimmt die Bürgerversammlung der Primarschulgemeinde der Inkorporationsvereinbarung zu, wird diese im Frühjahr 2019 in der politischen Gemeinde Berneck dem fakultativen Referendum unterstellt. Nach Genehmigung der Inkorporationsvereinbarung durch den Kanton, wird die Bürgerschaft an der Bürgerversammlung im März 2020 über die neue Gemeindeordnung befinden, bevor sie im September 2020 im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen Gemeinderat und Schulrat samt Präsidien für die neue Amtsdauer bestimmt.


Primarschulrat und Gemeinderat
Primarschulrat und Gemeinderat

Dokument Inkorporationsvereinbarung (pdf, 564.6 kB)


Datum der Neuigkeit 26. Nov. 2018
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