Einwohnergemeinde Berneck

Gemeinderatsverhandlungen vom 20.12.2019

Informationsveranstaltung Gesamtverkehrsplanung Berneck und Hasler Areal
Der Gemeinderat setzt sich intensiv mit der Gesamtverkehrsplanung inklusive Optimierung des öffentlichen Verkehrs auseinander. Für die Gesamtverkehrsplanung wurden Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen, Varianten für Verkehrsberuhigungsmassnahmen inkl. Möglichkeiten zur Schaffung von Tempo-30-Zonen geprüft. Beim öffentlichen Verkehr wurde eine Variante vertieft erarbeitet, um die dicht besiedelten Wohnquartiere und Teile der Industrie besser zu erschliessen. Dies wäre mit einer neuen Buslinienführung über die Kropfackerstrasse möglich.
Der Gemeinderat informierte im November 2017 über den Stand der Planungen beim Hasler Areal. Auch aus der Bevölkerung wurde die Frage nach einem zweiten Parkgaragengeschoss gestellt. In der Zwischenzeit wurde der Sondernutzungsplan Hasler Areal erarbeitet und vor kurzem ging die Offerte ein, womit auch die Kosten für das zweite Parkgeschoss bekannt sind.
Bevor die Arbeiten fortgesetzt werden, möchte der Gemeinderat über die Gesamtverkehrsplanung und das Hasler-Areal informieren und lädt alle Berneckerinnen und Bernecker sowie Interessierte zur Mitwirkung auf Dienstag, 14. Januar 2020, 19.00 Uhr, in der Mehrzweckhalle Bünt ein.

 

Kontrolle der Pufferstreifen bei Gewässer und Hecken durch extere Fachstelle
Im Januar 2018 informierte das Volkswirtschaftsdepartement und das Baudepartement St.Gallen die politischen Gemeinden, dass kleinere Gewässer und Biotope (Moore, Hecken usw.) teils erheblich beeinträchtigt sind, weil beim Düngen und beim Einsatz von Pflanzenschutzmittel die bundesrechtlich festgelegten Abstandsvorschriften und Pufferstreifen nicht beachtet werden. Der Kanton lud die Gemeinden ein, die in ihre Zuständigkeit fallende Kontrolle (im Rahmen des Vollzugs der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung [SR 814.81]) vorzunehmen und Verstösse bei den Strafver-folgungsbehörden und beim kantonalen Landwirtschaftsamt anzuzeigen.
In Absprache mit den Gemeinden führten Mitarbeitende des Volkswirtschaftsdepartements und des Baudepartements im 2018 Kontrollen in allen Regionen des Kantons durch, um auch die Gemeinden im Vollzug zu unterstützen. Dabei stellten sie über 60 Verstösse fest, die Direktzahlungskürzungen von rund CHF 60‘000 zur Folge hatten. Die beiden Departemente unterstützten die Gemeinden auch im Jahr 2019 bei den Kontrollen.
Ab 2020 unterstützt der Kanton die Gemeinden bei der Kontrolle der Pufferstreifen nicht mehr. Die Kontrolle und korrekte Erfassung von Verstössen bedarf einer regelmässigen Schulung und einer gewisse Routine. Weil in der Gemeinde Berneck lediglich ein Dutzend Betriebe stichprobenweise zu kontrollieren sind, entschied der Gemeinderat, mit dieser Aufgabe den Kontrolldienst KUT AG zu beauftragen . Er schloss für 2020 den von der VSGP mit der KUT AG ausgearbeiteten Vertrag ab. Für die jährlichen Stichprobenkontrollen sind mit Kosten von CHF 500 zu rechnen.

 

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung über die Festtage
Die Gemeindeverwaltung Berneck ist über die Festtage an folgenden Tagen geschlossen:

Der Pikettdienst ist gewährleistet. Informationen zum Pikettdienst finden Sie auf der Website der Gemeinde Berneck: www.berneck.ch.

 

Sirenentest am Mittwochnachmittag, 5. Februar 2020
Am Mittwochnachmittag, 5. Februar 2020, findet in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des «Allgemeinen Alarms» und auch jener des «Wasseralarms» getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.
Ausgelöst wird um 13.30 Uhr in der ganzen Schweiz das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer, der nach einem Unterbruch von zwei Minuten noch einmal während einer Minute zu hören ist. Wenn nötig, darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr weitergeführt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden mehr als 8'000 Sirenen davon 5'000 fest installiert und rund 2'800 mobil auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

 

Dienstjubiläen im Alters- und Pflegeheim Städtli
Gleich fünf Mitarbeiterinnen des Alters- und Pflegeheims Städtli konnten in diesem Jahr ein Dienstjubiläum feiern. Seit 10 Jahren bedienen Bernadette Lüchinger und Barbara Feierabend die Gäste in der Städtli-Cafeteria engagiert und wohlwollend. Jolanda Sonderegger, seit 1. Dezember 2019 pensioniert, war während der vergangenen 20 Jahren ebenfalls in der Cafeteria tätig und umsorgte die Bewohnenden und Gäste mit viel Elan. Sandra Gygax und Jasmin Benz blicken auf 15 Jahre Dienst in den Bereichen Hauswirtschaft und Verpflegung zurück. Der Gemeinderat und die Heimleitung danken den Mitarbeiterinnen für ihren wertvollen Einsatz zum Wohle der Bewohnenden und der Gäste im Alters- und Pflegeheim Städtli. 

 

Arbeitsvergaben
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:

 

Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… Stefan Schumacher, Leiter Finanzen/Soziales per 1. Januar 2020 als Gemeinderatsschreiber-Stellvertreter gewählt.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck

Der Gemeinderatsschreiber

Philipp Hartmann

20.12.2019


Jubilarinnen Alters- und Pflegeheim Städtli
Barbara Feierabend, Bernadette Lüchinger, Jolanda Sonderegger, Sandra Gygax, Jasmin Benz

Datum der Neuigkeit 20. Dez. 2019
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Gedruckt am 30.05.2020 10:22:40