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Gemeinderatsverhandlungen vom 16.08.2019

Strom- und Wassertarif 2020
Der Gemeinderat hat die Strom- und Wasserpreise 2020 festgelegt. Seit 2019 steigen die Einkaufspreise erstmals seit längerer Zeit. Für das nächste Jahr erhöhen sich die Energiepreise um 0,71 Rp./kWh exkl. MwSt. Die Netznutzungsgebühren auf der Niederspannungsstufe können um 0,27 Rp./kWh exkl. MwSt. gesenkt werden.

Die Elektra Berneck bietet auch im 2020 ausschliesslich Strom aus erneuerbaren Energiequellen mit Herkunftsnachweis an. Die Kosten für die Herkunftsnachweise HKN ist leicht tiefer und die Zertifikate «Natur Strom Basic» leicht höher als im 2018.
Für 2020 bietet die Elektra Berneck erstmals den «Natur Strom Star» an. Diese noch höhere Veredelung aus Schweizer Strom setzt sich wie folgt zusammen: 40 % Photovoltaik, 50 % Wasserkraft Naturemade star sowie einem Anteil Windenergie und Biomasse. Der «Natur Strom Star» kann bei der Elektra Berneck bestellt werden. Die Mehrkosten betragen mit 3.01 Rp./kWh exkl. MwSt. rund 10 Prozent gegenüber dem Standardprodukt «Natur Strom Basic».

Der Wasserzins sowie der Gewässerschutzbeitrag 2020 bleiben unverändert.

Die Tarifblätter (Strom- und Wassertarif 2020) sind auf der Publikationsplattform www.publikationen.sg.ch und der Gemeindewebsite www.berneck.ch publiziert. Die Tarifblätter können auch bei der Finanzverwaltung Berneck, Tel. 071 747 44 73 oder elektra@berneck.ch, bezogen werden.

 

Hochwasserschutz Au-Berneck - Einladung zur Informationsveranstaltung
Nach einer intensiven Arbeitsphase, die aufgrund verschiedener zusätzlichen Abklärungen länger als geplant dauerte, lädt die Projektgruppe Hochwasserschutz zum nächsten Informationsanlass auf Dienstag, 3. September 2019, 19 Uhr, in der Mehrzweckhalle Au, ein. Im ersten Teil orientiert das Ingenieurteam über den Stand der Planungsarbeiten, insbesondere betreffend Stollenprojekt Rosenberg, und im zweiten Teil wird nach einer grundsätzlichen Information über den bundesrechtlich vorgeschriebenen Gewässerabstand über die im Projektgebiet aktuell vorgesehene Festlegung entlang der Gewässer Äächeli, Littenbach, Buechholz- und Hinterburgbach orientiert.

Informationstafeln an wichtigen Standorten
Neben den bisherigen Informations­kanälen sollen an rund 10 Standorten Informationstafeln vor Ort über das Hochwasserprojekt Littenbach-Äächeli orientieren. Die erste Informationstafel steht in der Papieri Berneck und erklärt das Gesamtkonzept und welche Funktion der Holzrückhalt Papieri genau erfüllt.

 

Alkohol- und Tabak-Testkäufe in Berneck mit erfreulichem Ergebnis
Die Regierung des Kantons St. Gallen verabschiedete im Mai 2010 den kantonalen Alkoholaktionsplan (KAAP). Eines der darin angestrebten Ziele ist, den widerrechtlichen Verkauf von alkoholischen Getränken und Tabakwaren an Kinder und Jugendliche zu reduzieren. Als ein geeignetes Mittel gelten kontrollierte Testkäufe durch begleitete Jugendliche.

Das Blaue Kreuz St. Gallen-Appenzell hat im Einverständnis mit dem Vorstand der Sozialen Dienste Mittelrheintal in den Gemeinden Balgach, Berneck, Diepoldsau und Widnau im Juni bei insgesamt 33 Verkaufsstellen solche Testkäufe durchgeführt.

In der Gemeinde Berneck wurden insgesamt 11 Alkohol- und 9 Tabak-Testkäufe in 11 unterschiedlichen Betrieben durchgeführt. In einer Verkaufsstelle wurde ein Verstoss gegen die geltenden Jugendschutzbestimmungen festgestellt (1 x Alkohol). Der betroffene Betrieb wird schriftlich auf den Verstoss und weitere Kontrollen hingewiesen. Ebenfalls wird der Betrieb gebeten, auch mittels Information an seine Mitarbeitenden, die Umsetzung der geltenden Jugendschutzbestimmungen sicher zu stellen.

Der Gemeinderat Berneck dankt an dieser Stelle allen kontrollierten Betrieben in Berneck für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen.

 

Grabräumung im Frühling 2020
Nach Ablauf der Grabesruhe sollen im Frühling 2020 verschiedene Erdbestattungs- und Urnengräber sowie Gräber an der Urnenwand aus dem Jahre 1999 sowie Kindergräber aus dem Jahre 2004 geräumt werden. Es wird auf das separate Inserat, welches im Oktober 2019 in der Publikationsplattform www.publikationen.sg.ch und im «Rheintaler» erscheint, verwiesen. Die betroffenen Gräber tragen einen Schildernachweis. Die Angehörigen werden ersucht, Grabsteine und Bepflanzungen in der Zeit vom 16. März 2020 bis 17. April 2020 (Freitag nach Ostern) zu entfernen. Für die Pflanzabfälle soll die bei der Aufbahrungshalle stationierte Mulde benützt werden. Über nicht abgeholte Grabsteine und Pflanzen verfügt nach dem 17. April 2020 die Gemeinde.

 

Austausch der Gemeinderäte Berneck und Balgach
Auf Einladung des Gemeinderates Berneck haben sich die beiden Gemeinderäte zum Austausch im Schlosstorkel Grünenstein getroffen. Ralph Heule, Wein Berneck, begrüsste die Gemeinderäte im neu sanierten Torkel, offerierte einen Apéro und dankte dem Gemeinderat Berneck für den alten Gemeinderatstisch, der im Gewölbekeller seinen neuen Platz gefunden hat.

Die Räte tauschten sich anschliessend über aktuelle Projekte in den Gemeinden sowie über regionale Themen wie Agglo-Programm und Verkehr aus. Im Anschluss fand ein gemeinsames Abendessen statt.

 

Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:

  • Projektgruppe Hochwasserschutz Littenbach-Äächeli, c/o politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Infotafel, Grundstück Nr. 1305, Papieri, 9442 Berneck;
  • Moveri AG, Spittelweg 1, 5034 Suhr, für den Austausch der bestehenden Reklame, Grundstück Nr. 1073, Auerstrasse 34, 9442 Berneck;

  • Russo Giovanni, Bungertstrasse 1, 7205 Zizers, für die Restaurierung des Guldenhauses, Grundstück Nr. 661, Städtlistrasse 10, 9442 Berneck;

  • Erbengemeinschaft Gebhard Seitz, Buechholzstrasse 2, 9442 Berneck, für die Feststellungsverfügung und nachträgliche Beurteilung von Vers. Nr. 796, Nr. 798 und Nr. 1224 für die Aufhebung des bäuerlichen Bodenrechts, Grundstück Nr. 1114, Buechholzstrasse 2, 9442 Berneck;

  • Oertli Instrumente AG, Hafnerwisenstrasse 4, 9442 Berneck, für die Erweiterung der Bürofläche im Erdgeschoss, Grundstück Nr. 82, Hafnerwisenstrasse 4, 9442 Berneck;

im vereinfachten Verfahren

  • Swiss Cosmetics Production AG, Auerstrasse 39, 9442 Berneck, für die Parkplatzerweiterung, Grundstück Nr. 1874, Auerstrasse 39, 9442 Berneck;

  • Sieber-Schmitter Hedy und Rainer, Wisenstrasse 10, 9442 Berneck für die Erweiterung Badezimmer, Grundstück Nr. 1670, Wisenstrasse 10, 9442 Berneck;

im Meldeverfahren

  • Eberle Heinz und Claudia, Sägegasse 20, 8702 Zollikon, für die Errichtung einer Photovoltaikanlage (12kW) auf bestehender Garage und Projektänderung zu Baugesuch-Nr. 2016-33, Grundstück Nr. 1693, Schlifistrasse 11, 9442 Berneck;
  • Gustav Spiess AG, Musterplatzstrasse 2, 9442 Berneck, für den Einbau eines Sektionaltores, Grundstück Nr. 1527, Musterplatzstrasse 2, 9442 Berneck.

 

Arbeitsvergaben
Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:

  • Revision der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Berneck auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission Berneck sowie die einmalige Prüfung der Eröffnungsbilanz RMSG per 1. Januar 2019 und des entsprechenden Eröffnungsberichts für pauschal CHF 14'500 an die FEY AUDIT & CONSULTING AG, Manfred Fey, Bachwiesstrasse 4, 9402 Mörschwil.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… die Bauabrechnung Sanierung Brändlihangstrasse samt Beitragsplan genehmigt. Die Perimeterpflichtigen erhalten in den nächsten Tagen die Abrechnung.

… die Schlussabrechnung betreffend Hydrantennetzerweiterung Benzenstrasse – Eggerweg aus dem Feuerschutzfonds zur Kenntnis genommen.

… den positiven Auditbericht für die Rezertifizierung des Alters- und Pflegeheim Städtli und die Spitexdienste Berneck zur Kenntnis genommen.

… den Dienstleistungsvertrag betreffend Service Provider Smart Metering (Verarbeitung der Smart Meter Daten und Weiterleitung an die Abrechnungsdienstleister) an die Ecowatt AG, Weinfelden, genehmigt.

 

Tag der offenen Tür der Kantonspolizei St. Gallen
Am Samstag, dem 7. September 2019, findet auf dem Areal des Polizeistützpunkts Thal der Tag der offenen Tür der Kantonspolizei St. Gallen statt. Auf die Besucherinnen und Besucher wartet ein sehr spannender und vielfältiger Tag mit vielen Highlights für Jung und Alt. Der Eintritt ist kostenlos.


Die Kantonspolizei St. Gallen präsentiert sich und ihre Dienstleistungen von 10 Uhr bis 16 Uhr mit einem vielfältigen Programm. Verschiedene Abteilungen wie beispielsweise die Polizeigarage, die Betäubungsmittel-Delikte, die Regionalpolizei, das Haftzentrum oder die Verkehrsinstruktion vermitteln einen einzigartigen Einblick in den Berufsalltag der Polizei. Personen, die am Polizeiberuf interessiert sind, können unserer Personalentwicklung direkt vor Ort ihre Fragen stellen. Wer mittendrin statt nur dabei sein möchte, darf sich beim Alpinkader an der Kletterwand versuchen oder mit den Polizeitauchern abtauchen. Die kleinen Gäste können sich zudem auf der Hüpfburg austoben und erhalten ein spezielles Überraschungsgeschenk. Besonders realistisch wird es bei den Vorführungen: Bei der Erklärung des Ablaufs eines Vermisstenfalls (10.30 Uhr/13.30 Uhr/15.30 Uhr), den Hundevorführungen (11 Uhr/13 Uhr) und Demonstrationen der Arbeit der Interventionseinheit (12 Uhr/15 Uhr) zeigen die Mitarbeitenden ihr Können eindrücklich und realitätsnah. Wer sich eine Pause gönnen möchte, kann sich bei der Festwirtschaft zu fairen Preisen bei einem externen Caterer kulinarisch verköstigen. Dabei sorgt die Polizeimusik St. Gallen um 14 Uhr für musikalische Unterhaltung. Der Tag der offenen Tür ist gratis und zugänglich für alle. Vor Ort sind die Wege zu den bereitgestellten Gratis-Parkplätzen beschildert. Von diesen aus verkehren regelmässig Shuttlebusse. Weiter werden auch der Unterhaltsdienst und Vertreter der Seepolizei dabei sein und einiges präsentieren.

Den ganzen Tag kann man auf der Facebook-Seite unter www.facebook.com/kaposg oder via Twitter unter www.twitter.com/kaposg live mitverfolgen.

Die Kantonspolizei St. Gallen freut sich auf Ihren Besuch!

 

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Freundliche Grüsse
Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
16.08.2019

 


Dokument Gemeinderatsverhandlungen_vom_16.08.2019.pdf (pdf, 468.8 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Aug. 2019
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