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Gemeinderatsverhandlungen vom 21.05.2019

Elektronische amtliche Publikationsplattform

Ab 1. Juni 2019 werden alle rechtsverbindlichen amtlichen Publikationen der Gemeinde Berneck auf der Publikationsplattform des Kantons – www.publikationen.sg.ch – publiziert.

Amtliche Publikationen

Die Gemeinden müssen ihre amtlichen Bekanntmachungen wie die Anzeige von Planauflageverfahren oder Referendumsverfahren von Gesetzes wegen in ihren amtlichen Publikationsorganen veröffentlichen. Gemäss aktueller Regelung hat der Gemeinderat Berneck anlässlich der Konstituierung für die Amtsdauer 2017 - 2020 den «Rheintaler» und den öffentlichen Anschlagkasten als Publikationsorgan festgelegt. Einzelne Publikationen sind von Gesetzes wegen auch im kantonalen Amtsblatt zu publizieren.

Mit dem per 1. Juni 2019 neu in Kraft tretenden Publikationsgesetz schafft der Kanton St. Gallen eine digitale Publikationsplattform, die er anstelle des Amtsblatts neu für alle Veröffentlichungen nutzt. Der Kanton wird seine amtlichen Publikationen ab 1. Juni 2019 rechtsverbindlich im Internet veröffentlichen und damit allen Rechtssuchenden kostenlos und umfassend einen gesicherten elektronischen Zugang zu den amtlichen Publikationsorganen ermöglichen.

Das Publikationsgesetz erlaubt es auch den Gemeinden, die Publikationsplattform des Kantons als rechtsverbindliches amtliches Publikationsorgan zu bestimmen. Die Nutzung dieser Publikationsplattform ist für Gemeinden kostenlos. Der Gemeinderat hat beschlossen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Ab 1. Juni 2019 werden alle amtlichen Publikationen sowie die Rechtssammlung der Gemeinde Berneck nur noch auf der neuen kantonalen Publikationsplattform rechtsverbindlich veröffentlicht.

Damit Einwohnerinnen und Einwohner ohne Internetanschluss nicht von den amtlichen Publikationen ausgeschlossen sind, wird der Gemeinderat bis auf weiteres amtliche Publikationen weiterhin in der Presse (Rheintaler) und im Anschlagkasten veröffentlichen. Ebenfalls wie bisher werden sie auch auf der Website www.berneck.ch aufgeschaltet. Diese Publikationen haben jedoch keine Rechtsverbindlichkeit. Sie haben lediglich Informationscharakter.

Die Bekanntmachung der Baugesuche im ordentlichen Verfahren erfolgt neu analog den anderen amtlichen Publikationen auf der elektronischen Publikationsplattform des Kantons. Die bisherige Veröffentlichung im Anschlagkasten und auf der Homepage der Gemeinde wird ebenfalls weiterhin angeboten (ohne Rechtsverbindlichkeit).

 

Gemeinderat besuchte die Alpha RHEINTAL Bank AG

Der Gemeinderat Berneck besuchte am 14. Mai 2019 die Alpha RHEINTAL Bank AG in Berneck. Reto Monsch, Vorsitzender der Geschäftsleitung, und Andreas Reis, Mitglied der Geschäftsleitung und Leiter Services, begrüssten den Gemeinderat Berneck und luden zu einer kurzen Betriebsbesichtigung ein.

Die Alpha RHEINTAL Bank AG entstand durch einen Zusammenschluss der Sparkassa Berneck und der Spar- und Leihkasse Balgach am 1. Januar 2000. Als dritte im Bunde wurde die Sparkasse Oberriet im Laufe des Jahres 2003 in die Alpha RHEINTAL Bank AG integriert, wodurch die Präsenz im Rheintal weiter ausgebaut wurde. Mit der Übernahme der Volksbank Schweiz ist im Jahre 2018 eine weitere Geschäftsstelle in Basel dazu gekommen. Die Gründerbanken wurden 1861 (Oberriet), 1868 (Balgach) und 1869 (Berneck) ins Leben gerufen. Die Alpha RHEINTAL Bank AG kann so auf eine über 150-jährige Firmengeschichte zurückblicken. Diese lange Tradition hat die Alpha RHEINTAL Bank AG zu einer wichtigen Dienstleisterin im Rheintal gemacht. Mit den Geschäftsstellen in Balgach, Basel, Berneck, Heerbrugg (Hauptsitz), Oberriet, St. Margrethen und Widnau unterstreicht die Alpha RHEINTAL Bank AG ihre Nähe zu ihren Kundinnen und Kunden.

Der Gemeinderat dankt Reto Monsch und Andreas Reis für den interessanten Einblick in den Betrieb der Alpha RHEINTAL Bank AG und wünscht weiterhin viel Erfolg.

 

Erteilte Baubewilligungen

im Meldeverfahren

  • Schläpfer Ralph, Badgüetli 1, 9104 Waldstatt, für die Heizungssanierung Öl zu Öl (kondensierend) und eine thermische Solaranlage (12 m2), Grundstück Nr. 1323, Hostetstrasse 4, 9442 Berneck;

  • Bantic Sasa, Birnbaumweg 9, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Terrassenüberdachung, Grundstück Nr. 1659, Birnbaumweg 9, 9442 Berneck;

im vereinfachten Verfahren

  • Zeller Doris, Hinterdorfstrasse 39, 9442 Berneck, für die Glasüberdachung beim bestehenden Sitzplatz, Grundstück Nr. 863, Hinterdorfstrasse 39, 9442 Berneck;

  • Brander-Huber Ralph, Tramstrasse 7, 9442 Berneck, für die Überdachung des bestehenden Sitzplatzes, Grundstück Nr. 1656, Tramstrasse 7, 9442 Berneck;

im ordentlichen Verfahren:

  • Spirit Immo AG, Rütistrasse 23, Widnau, für den Abbruch bestehendes Einfamilienhaus, Grundstück Nr. 1835, Schüllenstrasse 13, 9442 Berneck;

  • Spirit Immo AG, Rütistrasse 23, Widnau, für den Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage, Grundstück Nr. 1835, Schüllenstrasse 13, 9442 Berneck;

  • Spirit Immo AG, Rütistrasse 23, Widnau, für den Neubau Mehrfamilienhaus mit 4 Wohnungen und Tiefgarage, Grundstück Nr. 1835, Schüllenstrasse 13, 9442 Berneck;

  • JAN Immobilien GmbH, Seeblickstrasse 2, 9327 Tübach, für den Umbau und Sanierung bestehendes Mehrfamilienhaus, Grundstück Nr. 182, Tramstrasse 27, 9442 Berneck;

  • Salt Mobile SA, Hardturmstrasse 161, 8005 Zürich, für den Neubau der Mobilfunkanlage Salt, Grundstück Nr. 2095, Musterplatzstrasse 3, 9442 Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… das Festwirtschaftspatent für das Tipidorf Mittelrheintal vom 30. September 2019 bis 11. Oktober 2019 in Berneck erteilt.

… die Kündigung der OMR für die Benutzung der Schulküche im alten Sekundarschulhaus Berneck per Ende Juli 2019 zur Kenntnis genommen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der neuen Schulküchen in Heerbrugg.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Die Gemeinderatsschreiber Stv.
Susana Jevremovic
21.05.2019


Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 21.05.2019 (pdf, 246.3 kB)


Datum der Neuigkeit 21. Mai 2019
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