Willkommen auf der Website der Gemeinde Berneck



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Gemeinderatsverhandlungen vom 15.02.2019

Rechnungsabschluss 2018 wesentlich besser als budgetiert

Die Jahresrechnung 2018 der Politischen Gemeinde Berneck schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 122'439.33 ab. Die Besserstellung gegenüber Budget beträgt demnach CHF 1'451'139.33. Im Wesentlichen ist sie auf ausserordentlich hohe Steuernachzahlungen von CHF 967'089 sowie tiefere Schulaufwendungen von CHF 357'407 zurückzuführen. Das Budget 2019 sieht bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 97 % ein Defizit von CHF 1'373’850 vor.

Rechnung 2018 um 1.45 Mio. Franken besser als budgetiert

Der Voranschlag 2018 rechnete mit einem Defizit und einem Bezug aus dem Eigenkapital von CHF 1'328’700. Die Jahresrechnung 2018 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 122'439.33 ab und damit um CHF 1'451'139.33 besser als budgetiert. Zu diesem Ergebnis beigetragen haben ausserordentliche Steuernachzahlungen über CHF 967'089 und verschiedene Minderausgaben, insbesondere CHF 357’407 bei den Schulen und CHF 190’485 bei den Gemeindestrassen (inkl. Löhne Werkhof).

 

Steuerfuss soll beibehalten werden

Im Jahr 2013 senkte der Gemeinderat den Steuerfuss um 5 Prozent, um das Eigenkapital von damals rund 6 Mio. Franken schrittweise abzubauen. Die Defizite in den Jahren 2015 bis 2017 reduzierten das Eigenkapital um über 2 Mio. Franken auf rund 3,5 Mio. Franken. Die Jahresrechnung 2018 hätte ohne die in ihrer Höhe ausserordentlichen und einmaligen Nachsteuern in der Grössenordnung von 1 Mio. Franken mit einem Defizit und damit weiteren Eigenkapitalabbau abgeschlossen.

Für 2019 ist mit CHF 1'373’850 ein ähnliches Defizit wie im Vorjahr budgetiert. Der Gemeinderat will in Übereinstimmung mit der Geschäftsprüfungskommission den Gemeindesteuerfuss für das Jahr 2019 deshalb auf 97 Steuerprozent beibehalten. Auch wenn erfahrungsgemäss mit einer Besserstellung zu rechnen ist, wird im Jahr 2019 mit einem Eigenkapitalabbau zu rechnen sein.

 

Elektrizitätsversorgung

Die Laufende Rechnung der Elektra ist ausgeglichen. Die Nettoinvestitionen betrugen im 2018 total CHF 965'467.87 (Budget 2018: CHF 1'908’000).

Im Budget 2019 sind Investitionen über CHF 2’576’000 geplant. Vorgesehen ist erneut eine Ablieferung an den Gemeindehaushalt von CHF 420'000. Die ordentlichen Abschreibungen werden auf CHF 6’800 voranschlagt. Die Erfolgsrechnung sieht einen Einnahmenüberschuss von CHF 855’200 vor.

 

Wasserversorgung

Die Laufende Rechnung der Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss nach ordentlichen Abschreibungen von CHF 161'233.90 ab. Der Überschuss 2018 soll der Reserve Wasserversorgung zugewiesen werden. Die Wasserversorgung ist beim Gemeindehaushalt mit CHF 8'401'399.37 verschuldet.

Der Ertragsüberschuss ist auf Minderaufwendungen in der Verwaltung und der Wasserfassung und -speicherung zurückzuführen. Zudem waren die Kosten für den externen Wasserankauf um einiges tiefer als budgetiert. Erfreulich ist zudem, dass der Wasserverlust in den letzten 7 Jahren markant gesenkt werden konnte, von knapp 22 % auf 4.5 %, was rund 53’597 m3 (53.6 Mio. Liter) entspricht.

Das Budget 2019 rechnet mit einem Ertragsüberschuss von CHF 385’500. Die ordentlichen Abschreibungen werden auf CHF 22‘000 voranschlagt. Geplant sind Nettoinvestitionen über CHF 1‘084'000, wovon rund CHF 500’000 im Zusammenhang mit dem Kantonsstrassenbauprojekt Auerstrasse (Stäpflistrasse – Gemperenstrasse) vorgesehen ist.

 

Bürgerversammlung 2019

Die ordentliche Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Berneck findet am Freitag, 29. März 2019, um 20.00 Uhr, zusammen mit der Primarschulgemeinde Berneck, in der Mehrzweckhalle Bünt in Berneck statt.

 

Empfang Nationalrat Mike Egger am 7. März 2019

Mike Egger wird der erste Nationalrat mit Wohn- und Heimatort Berneck in der 170-jährigen Geschichte des Bundesstaats. Am 4. März 2019 wird Mike Egger im Bundeshaus als Nationalrat vereidigt. Am Donnerstag, 7. März 2019, 19 Uhr, kehrt der frischvereidigte Nationalrat Mike Egger nach der ersten Sessionswoche zurück nach Berneck. Gemeinderat und Ortsgemeinde Berneck laden alle Berneckerinnen und Bernecker zum offiziellen Empfang von Nationalrat Mike Egger in der Mehrzweckhalle Bünt ein.

 

Leiter Finanzen Daniel Kretz verlässt die Gemeinde auf Ende Oktober 2019

Daniel Kretz, seit September 2016 Leiter Finanzen, erfüllt sich über die Wintermonate 2019/2020 den Wunsch einer längeren Reise in der südlichen Hemisphäre. Um eine gute Nachfolgeregelung zu ermöglichen, hat er frühzeitig seine Anstellung auf Ende Oktober 2019 gekündigt. Daniel Kretz hat neben dem üblichen Aufgabengebiet in den letzten drei Jahren die Umstellung auf RMSG vorbereitet und umsichtig umgesetzt. Mit der frühzeitigen Kündigung wird er auch für eine Übergabephase zur Verfügung stehen. Der Gemeinderat sowie das Personal bedauern den Weggang von Daniel Kretz ausserordentlich.

 

Schutzwaldbewirtschaftung Schlossholz

Wie bereits im Langmoos, hat Revierförster Josef Benz zusammen mit dem Bauamt ein Projekt zur Bewirtschaftung des Schutzwaldes vorbereitet und den privaten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern vorgestellt. Nach der von der Gemeinde organisierten Informationsveranstaltung vom 9. Januar 2019 stimmten die Eigentümer dem Vorgehen und der Kostenübernahme zu, sodass das Projekt bereits umgesetzt werden kann. Vorgesehen ist, den Schutzwald in Berneck schrittweise zu erneuern und dafür jährlich ein Schutzwaldprojekt umzusetzen.

Am 11. Februar 2019 wurde mit den Arbeiten für die Schutzwaldbewirtschaftung Schlossholz begonnen. Das Projekt Schutzwaldbewirtschaftung Schlossholz wird unter der Leitung von Revierförster Josef Benz durchgeführt. Die Politische Gemeinde hatte zur Grundeigentümerinformation eingeladen und die Vorbereitungsarbeiten begleitet. Die Unterhaltsarbeiten erfolgen in den nächsten Wochen auf privaten Waldparzellen. Diese sind Bestandteil des Schutzwaldes Schlossholz, der das Schossenriet vor Rutschungen, Erosionen und Murgängen schützt. Das Gelände des Schutzwaldes ist abfallend und weist zum Teil starke Hangneigungen auf. Der aktuelle Baumbestand ist einförmig, überaltert und besteht hauptsächlich aus schweren Buchen mit grossen Baumkronen und einem Nadelbaumbestand mit eher kleinen Baumkronen. Zudem befinden sich im Schutzwald Schlossholz diverse umgestürzte, hängen gebliebene sowie abgestorbene Bäume. Auf einer Waldfläche von rund 5 Hektaren zwischen dem Fussweg Husen und der Städtlibrücke wird der Waldbestand aufgelockert, um jungen Bäumen Platz zu geben. Mit gezielten Eingriffen sollen grosse, kräftige Bäume, die auch für eine natürliche Verjüngung sorgen, belassen werden. Von den mutmasslichen Kosten von CHF 33'000 wird die Hälfte durch den Holzverkauf finanziert. Bund und Kanton richten eine Subvention für den Schutzwald von rund CHF 13'000 aus. Die Restkosten von ca. CHF 4'500 tragen die privaten Waldbesitzer. Aufgrund der Forstarbeiten, sind die Wanderwege in diesem Gebiet vorübergehend gesperrt.

 

Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn eines referendumspflichtigen Erlasses

Nachdem innert der Referendumsfrist vom 21. Dezember 2018 bis 21. Januar 2019 bzw. 29. Januar 2019 keine Urnenabstimmung verlangt worden ist, hat die Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal Rechtsgültigkeit erlangt. Der Erlass entfaltet seine Gültigkeit ab 1. Januar 2019.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Künzler Marcel und Karin, Kirchgass 17a, 9442 Berneck, für den Einbau Kaminofen und Abgasanlage, Grundstück Nr. 1715, Kirchgass 17a, 9442 Berneck;

  • Garage Kaufmann AG, Auerstrasse 34, 9442 Berneck, für den Austausch Werbeelemente (Reklame) beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 1073, Auerstrasse 34, 9442 Berneck;

  • Zellweger Johannes, Büntstrasse 14, 9442 Berneck, für die Fassadenrenovation Ersatz Holzfassade Süd, Grundstück Nr. 742, Obere Mühle 504, 9442 Berneck.

im Meldeverfahren

  • Sieber Transport AG, Musterplatzstrasse 5, 9442 Berneck, für die Schliessung des bestehenden Unterstands mit Tor und Tür, Grundstück Nr. 1522 und 84, Musterplatzstrasse 5, 9442 Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… den Finanzbedarf 2019 der Primarschulgemeinde Berneck von CHF 5‘604‘900 (Rechnung 2018: 5'218'513.46), der Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg von CHF 386'957 (Re 2018: 416‘373.57) und der OMR von CHF 2‘463‘569 (Rechnung 2018: 2‘474‘406) zur Kenntnis genommen und im Budget 2019 eingesetzt.

… von der genehmigten Änderung «Überbauungsplan Brändli II» sowie dem Teilstrassenplan «Brändlihangweg, Neuklassierung» Kenntnis genommen.

 

-----------------------
Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
15.02.2019


Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 15.02.2019 (pdf, 128.0 kB)


Datum der Neuigkeit 15. Feb. 2019
  • PDF
  • Druck Version