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Gemeinderatsverhandlungen vom 29.01.2019

Steuerabschluss 2018 deutlich über Budget

Bei der einfachen Steuer (100 %) liegt der Ertrag 2018 mit total CHF 10‘170‘097.41 um 12.07 % über dem Vorjahresergebnis. Darin sind ausserordentlich hohe Nachzahlungen von CHF 1‘042‘442.70 (Vorjahr CHF 271‘831.67) enthalten. Die Steuerkraft je Einwohner im Jahr 2018 beträgt CHF 2‘920 (Rang 9 von 77 Gemeinden im Kanton). Der definitive Ertrag 2018 beim Steuerfuss von 97 % liegt bei CHF 8‘796‘002.66, womit die budgetierten CHF 8‘800‘000 praktisch erreicht wurden.

Deutlich höher ausgefallen sind zudem die Grundstückgewinnsteuern (+ CHF 250'000) und die Handänderungssteuern (+ CHF 89'000), während die Quellensteuern (- CHF 115'000) und die Steuern der jur. Personen (- CHF 103'000) unter dem Budget liegen.

Übersicht Steuerabschluss 2018

Steuerart

Rechnung 2018

Budget 2018

Abweichung zum
Budget 2018

Rechnung 2017

Einkommens- und Vermögenssteuern nat. Personen (Gemeindesteuerfuss 97 %)

8’796'002.66

8'800'000.00

-3'997.34

8’098’507.14

Einkommens- und Vermögenssteuern nat. Personen aus Vorjahren

(Mischrechnung aller Steuerfüsse Vorjahre)

967'088.67

220'000.00

747'088.67

265'062.32

Nach- und Strafsteuern

0.00

0.00

0.00

3'234.20

Grundsteuern

822'730.55

820'000.00

2'730.55

800'776.20

Handänderungssteuern

312'553.10

224'000.00

88'553.10

232'727.90

Hundesteuern

24'487.50

24'000.00

487.50

23'612.50

Quellensteuern

605'250.80

720'000.00

-114'749.20

712'358.35

Steuern jur. Personen

1'176'595.35

1'280'000.00

-103'404.65

1'229'997.30

Grundstückgewinnsteuern

657'604.35

400‘000.00

257'604.35

588'945.60

Total

13'362'312.98

12’488‘000.00

874'312.98

11'955'221.51

Der Gemeinderat und das Steueramt danken allen Steuerpflichtigen, die ihre Steuererklärung fristgerecht einreichen und ihre Steuern pünktlich bezahlen.

 

Neue Öffnungszeiten im Sozialamt Berneck ab Februar 2019

Die Leiterin des Sozialamtes Berneck hat ihre Anstellung bei der Politischen Gemeinde Berneck gekündigt. Sie führt bis 30. April 2019 in einem reduzierten Pensum das Sozialamt Berneck. Die Stelle für ihre Nachfolge ist ausgeschrieben. Im Hinblick auf die Nachfolgelösung prüfte der Gemeinderat eingeschränkte Öffnungszeiten des Sozialamtes. Der Gemeinderat Berneck kam zum Schluss, dass mit eingeschränkten Öffnungszeiten auch bei einem Teilzeitpensum optimale Beratungen angeboten werden können. Er beschloss deshalb ab Februar 2019 neue Öffnungszeiten / Erreichbarkeiten (Telefon und Schalter) für das Sozialamt Berneck.

 

Das Sozialamt Berneck ist ab Februar 2019 erreichbar am

Montag: 08.00 – 11.30 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr und
Donnerstag: 08.00 – 11.30 Uhr und 14.00 – 16.30 Uhr
Dienstag, Mittwoch und Freitag ist das Sozialamt Berneck geschlossen.

Termine sind vorgängig per E-Mail (sozialamt@berneck.ch) oder während den Öffnungszeiten telefonisch (071 747 44 83) zu vereinbaren.

 

Dominic Gubelmann neuer Bausekretär

Der 25-jährige ist ausgebildeter Kaufmann. Er ist seit sechs Jahren als Sachbearbeiter bei der Bauverwaltung Thal tätig und absolvierte Mitte Januar 2019 die Prüfung zum Fachmann Bau und Umwelt GFS. Dominic Gubelmann wird seine Stelle bei der Gemeinde Berneck am 1. Mai 2019 antreten.

Der Gemeinderat und das Personal heissen Dominic Gubelmann auch im Namen der Bevölkerung ganz herzlich willkommen und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.

 

Abstimmungen vom 10. Februar 2019

Am Sonntag, 10. Februar 2019, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:

Eidgenössische Volksabstimmung

über folgende Vorlage:

  • Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)».

Kantonale Volksabstimmung

über folgende Vorlage:

  • Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die IT-Bildungsoffensive.

Briefliche Abstimmung

Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Eine genaue Anleitung befindet sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten sowie die Möglichkeit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe sind ebenfalls auf dem Stimmausweis ersichtlich.

 

Stimmbeteiligungsbarometer

Der Stimmbeteiligungsbarometer der Gemeinde Berneck zeigt per 29. Januar 2019 eine Stimmbeteiligung von 13.95 % an und liegt 0.28 % unter dem Durchschnitt (ab 2013). Die Zahlen des Stimmbeteiligungsbarometers beziehen sich auf die Anzahl der eingegangenen Stimmkuverts. Die effektive Stimmbeteiligung kann von dieser Zahl abweichen, weil sich nicht alle Stimmberechtigten an allen Abstimmungsvorlagen beteiligen oder die briefliche Stimmabgabe wegen fehlender Unterschrift ungültig sein kann. Schliesslich sind Urnenstimmen im Barometer nicht berücksichtigt. Der Stimmbeteiligungsbarometer Berneck wird mehrmals wöchentlich aktualisiert und auf www.berneck.ch publiziert.

 

Abstimmungen vom 10. März 2019

Am Sonntag, 10. März 2019, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:

Kantonale Volksabstimmung

über folgende Vorlage:

  • Ersatzwahl eines st. gallischen Mitglieds des Ständerates für den Rest der Amtsdauer 2015 bis 2019.
    Ein allfällig zweiter Wahlgang der Ersatzwahl des Ständerates findet am Sonntag, 19. Mai 2019, statt.

Briefliche Abstimmung

Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Eine genaue Anleitung befindet sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten sowie die Möglichkeit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe sind ebenfalls auf dem Stimmausweis ersichtlich.

 

Sonntagsurne neu von 10 bis 11 Uhr geöffnet

In der Politischen Gemeinde Berneck war am Abstimmungssonntag die Urne von 10.30 bis 11.30 Uhr geöffnet. Meist geben zwischen 10 und 20 Stimmberechtigte ihre Stimme an der Urne ab. In der Regel sind die 700 bis 1‘000 brieflichen Stimmen bereits vorher ausgewertet, sodass nach Schliessung der Urne die Auszählarbeiten nochmals aufgenommen werden mussten. Zur effizienteren Abwicklung der Zählarbeiten im Stimmbüro beschloss der Gemeinderat eine Anpassung Urnenöffnungszeit an Abstimmungssonntagen:

Ab 1. Januar 2019 ist die Urne an den Abstimmungssonntagen neu von 10.00 bis 11.00 Uhr geöffnet.

Die Neuerung kommt erstmals am Abstimmungssonntag vom 10. Februar 2019 zur Anwendung. Briefliche Stimmen können bis spätestens 11 Uhr beim Briefkasten Rathaus eingeworfen oder bei der Urne abgegeben werden.

 

Sirenentest vom 6. Februar 2019

Am Mittwochnachmittag, 6. Februar 2019, findet in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen des «Allgemeinen Alarms» und auch jener des «Wasseralarms» getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Ausgelöst wird um 13.30 Uhr in der ganzen Schweiz das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer, der nach einem Unterbruch von zwei Minuten noch einmal während einer Minute zu hören ist. Wenn nötig, darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr weitergeführt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Gesamtschweizerisch werden mehr als 8'000 Sirenen davon 5'000 fest installiert und rund 2'800 mobil auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet.

 

Serafe-Rechnung für die Radio- und Fernsehabgabe: Massnahmen zur Entlastung der Gemeinden

Die neue Abgabe für Radio und Fernsehen ist am 1. Januar 2019 eingeführt worden. In den ersten drei Wochen dieses Jahres hat die neue Erhebungsstelle Serafe 3,6 Millionen Rechnungen an Schweizer Haushalte verschickt. Die Einführung der neuen Abgabe warf zahlreiche Fragen auf, die nicht immer den richtigen Ansprechpersonen gestellt wurden.

Das BAKOM, die Serafe, der Verband Schweizerischer Einwohnerdienste (VSED) sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kantonen entschieden deshalb, dass ab sofort die Serafe Ansprechstelle für sämtliche Fragen zur Rechnung für die Radio- und Fernsehabgabe ist. Die Rechnungen, die die Serafe ab Februar 2019 verschicken wird, werden einen entsprechenden Hinweis enthalten.

Weitere Informationen zur neuen Abgabe finden die Haushalte auf der Website der Serafe (www.serafe.ch) und des BAKOM (www.bakom.admin.ch/abgabe). Wer Fehler in der Adressierung der Abgaberechnung feststellt, sollte dies umgehend der Serafe melden, die die Informationen dann an die entsprechenden Einwohnerkontrollen weiterleitet.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Rhomberg Elfriede und Müller Markus, Wislistrasse 1c, 9442 Berneck, für den Abbruch der Scheune und Neubau eines Einfamilienhauses, Grundstück Nr. 2201, Schüllenstrasse 25, 9442 Berneck;

im Meldeverfahren

  • Klee Roger und Cornelia, Johannes Dierauerstrasse 1, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Parkplatzes beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 203, Johannes Dierauerstrasse 1, 9442 Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… das Budget 2019 in erster Lesung behandelt. Der Gemeinderat wird die Rechnung 2018 sowie das Budget 2019 am 5. Februar 2019 definitiv verabschieden.

… dem Musikverein Berneck die Bewilligung für die Durchführung einer Tombola mit Vorverkauf für das 200-Jahr-Jubiläum vom 29.-31. Mai 2019 erteilt.

… Ralph Heule, Berneck, das Gastwirtschaftspatent für die «Wiibau» Wein Berneck verlängert.

 

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
29.01.2019


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Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 29.01.2019 (pdf, 472.4 kB)


Datum der Neuigkeit 29. Jan. 2019
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