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Gemeinderatsverhandlungen vom 26.11.2018

Einheitsgemeinde Berneck: Primarschulrat und Gemeinderat verabschieden Inkorporationsvereinbarung für Vereinigung auf 1. Januar 2021

Die Bürgerschaften hatten die Räte im März 2018 beauftragt, die Inkorporation vorzubereiten. Nun haben Primarschulrat und Gemeinderat die Inkorporationsvereinbarung zuhanden der Bürgerschaften verabschiedet. An der gemeinsamen Sitzung vom 20. November 2018 bekräftigten die Räte die Zusammenarbeit und definierten den Terminplan zur Bildung der Einheitsgemeinde Berneck per 2021.

Die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Berneck und der Politischen Gemeinde Berneck stimmten dem Antrag der Räte an den Bürgerversammlungen vom 28. März 2018 zu, den Prozess der Bildung einer Einheitsgemeinde fortzuführen und im Frühjahr 2019 die Inkorporationsvereinbarung zur Genehmigung zu unterbreiten.

Primarschulrat und Gemeinderat erarbeiteten in den vergangenen Monaten gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen die Inkorporationsvereinbarung zur Bildung der unechten Einheitsgemeinde Berneck (unecht da ohne Oberstufe), die neue Gemeindeordnung, das Pflichtenheft und die Schnittstellen in den Bereichen Buchhaltung und Finanzen. Vorgesehen ist, die heutigen Finanzkompetenzen des Schulrates in die Gemeindeordnung zu überführen und das Schulsekretariat auch noch formell in die Kanzlei zu integrieren. Die pädagogischen Entscheide werden auch künftig beim fünfköpfigen Schulrat liegen, der weiterhin an der Urne vom Volk gewählt werden soll. Das Schulratspräsidium wird Einsitz im Gemeinderat haben und wie das Gemeindepräsidium direkt vom Volk gewählt werden.

Die Inkorporationsvereinbarung wird der Bürgerschaft der Primarschulgemeinde Berneck an der Bürgerversammlung vom 29. März 2019 zur Genehmigung unterbreitet. Die beiden Räte legen gleichzeitig auch die vorgesehene neue Gemeindeordnung vor. Stimmt die Bürgerversammlung der Primarschulgemeinde der Inkorporationsvereinbarung zu, wird diese im Frühjahr 2019 in der politischen Gemeinde Berneck dem fakultativen Referendum unterstellt. Nach Genehmigung der Inkorporationsvereinbarung durch den Kanton, wird die Bürgerschaft an der Bürgerversammlung im März 2020 über die neue Gemeindeordnung befinden, bevor sie im September 2020 im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen Gemeinderat und Schulrat samt Präsidien für die neue Amtsdauer bestimmt.

 

Einheitsgemeinde / Inkorporation Gemeinde Au-Heerbrugg

Die Bürgerversammlung vom 19. März 2018 beauftragte den Primarschulrat Au-Heerbrugg bis März 2019 eine Inkorporationsvereinbarung zur Abstimmung zu unterbreiten. Die politischen Gemeinden Au, Balgach und Berneck sowie die Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg verhandelten in der Folge über die Inkorporationsvereinbarung und den Beschulungsvertrag.

 

Beschulungsvertrag

Mit der Inkorporation der Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg reduziert sich deren Schulgebiet auf das Gemeindegebiet der politischen Gemeinde Au. Die Bernecker Gebiete Brändlihang und Gmünd liegen dann nicht mehr in deren Schulgebiet. Entsprechend entfällt die bisher durch das Schulgebiet der Primarschule Au-Heerbrugg gewährleistete Beschulung der Berneck zugehörigen Kinder aus den Gebieten Brändlihang und Gmünd.

Essentiell für den Gemeinderat Berneck ist, dass Schülerinnen und Schüler von der Inkorporation im (Schul)Alltag nicht betroffen sind. Dies und die wohnortnahe Beschulung der Schülerinnen und Schüler wird mit dem Beschulungsvertrag gewährleistet, der auf eine lange Dauer ausgerichtet ist und keine einseitige Kündigungsfrist vorsieht.

 

Inkorporationsvereinbarung

Der Gemeinderat Berneck unterstützt die Inkorporation der Primarschulgemeinde Au-Heerbrugg. Er ist gestützt auf die im Rahmen der Inkorporationsvorbereitung mit dem Primarschulrat Berneck gewonnen Erkenntnisse von den Vorteilen einer Einheitsgemeinde überzeugt. Während sich der Schulrat auf die pädagogischen Aufgaben konzentrieren kann, sind Gemeinderat und Verwaltung zuständig für Bereiche wie Finanzen und Liegenschaften. Der Gemeinderat genehmigte deshalb die Inkorporationsvereinbarung in Verbindung mit dem Beschulungsvertrag.

Informationsveranstaltungen sind in Au und in Heerbrugg vorgesehen. Eine weitere Informationsveranstaltung mit den betroffenen Primarschulbürgerinnen und -bürgern aus Balgach und Berneck findet am Mittwoch, 23. Januar 2019, 19 Uhr, statt, an der die Gemeindepräsidien von Balgach und Berneck mitwirken.

 

Kündigung Martina Reifler, Leiterin Sozialamt

Martina Reifler ist seit Juni 2016 bei der Politischen Gemeinde Berneck mit einem Pensum von 80 Stellenprozenten als Leiterin des Sozialamts Berneck angestellt. Nach zweieinhalb Jahren kündigt sie ihr Arbeitsverhältnis auf Ende Februar 2019 und nimmt eine neue Herausforderung wahr. Der Gemeinderat bedauert die Kündigung und wird die Nachfolgelösung prüfen und entsprechend ausschreiben.

 

Elektronische Meldung der Zählerstände noch bis 30.11.2018 möglich

Seit letztem Jahr erfolgt die Zählerablesung der Einfamilienhäuser in Berneck online. Bis 30. November können die aktuellen Zählerstände auf der Website der Politischen Gemeinde Berneck (www.berneck.ch) unter dem Direktzugriff «Zähler-Selbstablesung für Einfamilienhäuser» erfasst werden. Die persönlichen Zugangsdaten sind der Kundenname sowie die Elektra-Zählernummer. Die Verwaltung dankt für die elektronische Erfassung. Der Aufwand und die Fehlerquote bei manueller Übertragung kann damit minimiert werden.

Bei Fragen steht die Elektra Berneck gerne unter der Nummer 071 747 44 73 oder
elektra@berneck.ch zur Verfügung.

Die technischen Betriebe danken für die Mitarbeit der Bevölkerung.

 

Letzte Grünabfuhr 2018

Am Montag, 3. Dezember 2018, findet die nächste unentgeltliche Grünabfuhr statt. Mitgegeben werden kann Grüngut, das gebündelt ist oder sich in geeigneten Behältern bereitgestellt wird. Nicht zugelassene Gebinde sind Plastik-, Papier- oder Düngersäcke etc. sowie mit Drähten, Plastikschnüren gebündeltes Grüngut. Die Sammeltour beginnt ab 06.00 Uhr. Weitere Informationen sind im Abfallkalender ersichtlich.

Abfallkalender 2019

Der Abfallkalender 2019 wird Anfang Dezember 2018 in alle Haushalte verteilt. Alle Informationen sind auch online auf www.berneck.ch verfügbar.

 

Tag der Freiwilligen / Ehrungen vom 5. Dezember

Der Gemeinderat von Berneck möchte sich am internationalen Tag der Freiwilligenarbeit am 5. Dezember 2018 im Namen der Bevölkerung bei engagierten Personen und den Vereinen aus der Gemeinde für ihren Einsatz bedanken und seine Wertschätzung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen. Auch erfolgreiche Bernecker Sportlerinnen und Sportler und Berufsleute werden an diesem Abend für ihre Erfolge geehrt. Der Gemeinderat hat die zu ehrenden Personen und Vertretungen der Dorfvereine schriftlich eingeladen. Die Bevölkerung von Berneck ist am Mittwoch, 5. Dezember 2018, 19.00 Uhr, zu diesem Anlass in der Mehrzweckhalle Bünt ebenfalls herzlich eingeladen.

 

Postauto Schweiz AG zahlt zu viel bezahlte Abgeltungen zurück

Das Amt für öffentlichen Verkehr St. Gallen verteilt aus der Rückvergütung der PostAuto AG insgesamt rund 3 Mio. Franken auf alle 77 St. Galler Gemeinden. Die Gemeinde Berneck erhält aus dem Poolanteil knapp CHF 16'000. Dieser Betrag wird mit den ordentlichen Gemeindeanteilen im Jahr 2018 verrechnet.

 

Jahresbericht der Pilzkontrollstelle

Gemäss Friedrich Matzer, Pilzkontrolleur der amtlichen Pilzkontrollstelle Rheineck, war das Jahr 2018 für die Pilzkontrolle ein sehr ungewöhnliches Jahr. Die Frühlingspilze hatten noch genügend Feuchtigkeit vom vergangenen und schneereichen Winter. Ein kurzzeitiges starkes Wachstum führte zu den ersten Pilzvergiftungen von im Rasen vorkommenden Arten. Vor allem bei Kleinkindern. Nach der anschliessend langen und trockenen Phase, wuchsen fast keine Pilze. Als dann Ende August Regen kam, explodierte die Pilzvegetation. In seiner 32-jährigen Tätigkeit als Pilzexperte hatte Friedrich Matzer noch nie auf nur annähernd so viele Pilze zu kontrollieren.

Der Menge Pilze entsprechend, gab es im 2018 auch mehr Vergiftungen. Jedoch ausschliesslich von unkontrollierten Pilzen. Dank dem funktionierenden Netz von uns Experten konnte allen geholfen werden. Auffallend waren viele falsche Vergiftungen, durch laienhaftes falsches Zubereiten.

Friedrich Matzer kontrollierte in diesem Jahr insgesamt 1'047 kg Pilze. Aus dem Bericht des Pilzkontrolleurs geht hervor, dass unter den vielen gesammelten Pilzen auch giftige zur Kontrolle gebracht wurden. In 5 Fällen waren sogar hochgiftige, potenziell tödliche Pilze im Sammelgut. 371 kg waren gesundheitsgefährdend oder schwach giftig. Aus Berneck brachten 68 Personen gesamthaft 105 kg Pilze zur Kontrolle.

 

Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen - Ablauf Referendumsfrist

Nachdem innert der Referendumsfrist vom 12. Oktober 2018 bis 21. November 2018 kein Referendum gegen das Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen der Politischen Gemeinde Berneck ergriffen wurde, hat dieses Rechtsgültigkeit erlangt. Das Reglement tritt per 1. Januar 2019 in Kraft.

 

Änderung Heimreglement - Ablauf Referendumsfrist

Nachdem innert der Referendumsfrist vom 12. Oktober 2018 bis 21. November 2018 kein Referendum gegen die Änderungen im Heimreglement des Alters- und Pflegeheims Städtli ergriffen wurde, hat das neue Heimreglement Rechtsgültigkeit erlangt. Das Reglement tritt ab 1. Januar 2019 in Kraft.

 

Erteiltes Festwirtschaftspatent

Kaufmann Gino-Enrico, Kanzleistrasse 5, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für das Kinderfäscht Bernegg vom Sonntag, 2. Dezember 2018, in der Mehrzweckhalle Bünt, Berneck, erteilt.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Kurer Remo und Andrea, Bahnstrasse 3, 9442 Berneck, für den Anbau eines Balkons, die Erstellung einer Dachgaube und einer Photovoltaik-Anlage, Grundstück Nr. 896, Bahnstrasse 3, 9442 Berneck;

  • Zellweger Johannes und Marianne, Büntstrasse 14, 9442 Berneck, für den Fensterersatz am Einfamilienhaus, Grundstück Nr. 744, Weierbüntstrasse 6, 9442 Berneck;

  • Zellweger Johannes, Büntstrasse 14, 9442 Berneck, für die Fassadensanierung und die Malerarbeiten, Grundstück Nr. 742, Obere Mühle 504, 9442 Berneck;

im vereinfachten Verfahren

  • Hungerbühler Ruedi und Dagmar, Obereggerstrasse 2, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Schwimmbeckens ohne Heizung beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 444, Obereggerstrasse 2, 9442 Berneck;

im Meldeverfahren

  • Projektgruppe Hochwasserschutz Littenbach-Äächeli, c/o Politische Gemeinde Berneck, Philipp Hartmann, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für die Baugrunderkundung mit 2 Bohrungen von je 15 m, Grundstücke Nr. 895 und Nr. 1892, Raum Rosenberg – Gibel, 9442 Berneck;

Verlängerung Baubewilligung

  • Baugesellschaft Vision Rüden, Espenstrasse 139, 9443 Widnau, für den Neubau von 3 Reiheneinfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage, Grundstück Nr. 729, Rüdenstrasse 30, 9442 Berneck;

 

Arbeitsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:

  • Neubau der Transformatorenstation 231 Buechholzstrasse 6a zum Angebot von CHF 96'856.65 inkl. MwSt. an die RhV Elektrotechnik AG, Feldwiesenstrasse 29, 9450 Altstätten;

  • Ersatz MS-Schaltanlage TS 214 Hinterburgstrasse 12a zum Angebot von CHF 87'742.45 inkl. MwSt. an die RhV Elektrotechnik AG, Feldwiesenstrasse 29, 9450 Altstätten;

  • Gesamtsanierung Buechholz bezüglich BKP 093 Elektroingenieur Projekt- und Bauleitung / Phase 4 + 5 zum Angebot von CHF 25‘661.45 inkl. MwSt. an die Elektrobüro AG, Neugass 5, 9442 Berneck;

  • Gesamtsanierung Buechholz bezüglich Niederspannungsverkabelung Hinterburgstrasse – Buechholzstrasse zum Angebot von CHF 20’642 inkl. MwSt. an die Elektro Nüesch AG, Turnhallestrasse 12, 9436 Balgach;

  • Gesamtsanierung Buechholz bezüglich MS-Kabel TS 214 Hinterburgstrasse 12a - TS 231 Buechholzstrasse 6a zum Angebot von CHF 32’244 inkl. MwSt. an die RhV Elektrotechnik AG, Feldwiesenstrasse 29, 9450 Altstätten.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… einen Beitrag über CHF 1'000 für das Tipidorf vom Herbst 2019 zugesichert.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
26.11.2018


Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 26.11.2018 (pdf, 216.6 kB)


Datum der Neuigkeit 26. Nov. 2018
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