Gemeinderatsverhandlungen vom 30.10.2018

30. Oktober 2018

Hochwasserschutz Au-Berneck –Informationsanlass vom 8. November 2018
Das Auflageprojekt Hochwasserschutz Littenbach-Äächeli Au-Berneck wird derzeit von verschiedenen Fachplanern unter der Koordination der IUB Engineering AG, Bern, erarbeitet.
Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden Au und Berneck wurden zur Mitwirkung an verschiedenen Workshops eingeladen. Bereits stattgefunden haben der Workshop vom 4. April 2018 zum Thema «Mauern Siedlungsgebiet Au / Naturpark Kobel / Verkehrsführung Kobel» und der Workshop vom 16. Mai 2018 zum Thema «Retentionen / Bodenverbesserung / Naherholung Kloteren / Ausbau Gewässer Kloteren». Beide Workshops waren gut besucht. Die Gemeinden wie auch die Fachplaner danken allen Interessierten für die Mitwirkung und die eingebrachten Vorschläge.

Die Informationsveranstaltung von Anfang Juli wurde verschoben. Diese findet neu am Donnerstag, 8. November 2018, 19 Uhr, in der Aula im OMR Schulhaus am Bach statt. Zu diesem Zeitpunkt werden auch die letzten Arbeiten am Holzrückhalt Papieri abgeschlossen. Das Ingenieurteam wird über den Holzrückhalt Papieri, die ersten Ergebnisse aus den beiden Workshops vom Frühjahr 2018 sowie den aktuellen Planungsstand des Hochwasserschutzprojekts informieren.

Die Projektgruppe Hochwasserschutz lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinden Au und Berneck zu dieser Informationsveranstaltung ein und dankt bereits heute für das Interesse.

 

Marc Frei als neuer Leiter Werkhof Berneck gewählt
Nachdem Markus Bischofberger Anfang April 2018 seine Anstellung als Leiter Werkhof nach über neun Jahren bei der Gemeinde Berneck kündigte, übernahm der Stellvertreter Marc Frei die Leitung des Werkhofs interimistisch. Marc Frei hat sich in den letzten Monaten als interimistischer Leiter des Werkhofs sehr bewährt. Er hat diverse Arbeitsabläufe vereinfacht und die Zusammenarbeit mit dem Hauswarteteam massiv verbessert.

Der Gemeinderat wählte deshalb Marc Frei als neuen Leiter Werkhof der Gemeinde Berneck und wünscht ihm in seiner neuen Funktion viel Freude.

 

Verzicht auf Erwerb und Entwicklung Tramstrasse 13 für KITA und Schülerhort
Die LIMMOS AG ist Eigentümerin der Liegenschaft Tramstrasse 13 und vermietet diese derzeit der Gemeinde Berneck zur Unterbringung einer Flüchtlingsfamilie. Im Rahmen einer Standortdiskussion stellte der Gemeinderat im Frühjahr 2017 fest, dass sich die Liegenschaft aufgrund ihrer Lage für einen gemeinsamen Standort von Kindertagesstätte und Schülerhort eignet. Nach einer unabhängigen Schätzung durch die Sonnenbau AG bot die LIMMOS AG die Liegenschaft der Politischen Gemeinde Berneck zum Kauf an.

Nach einer ersten Machbarkeitsstudie vom November 2017 rechnete der Gemeinderat mit einem Gesamtkredit von 1,5 bis 2 Mio. Franken und beantragte mit dem Voranschlag 2018 einen Projektierungskredit von CHF 50‘000, den die Bürgerversammlung am 28. März 2018 genehmigte. In der Zwischenzeit liess der Gemeinderat in einem ersten Zwischenschritt die Carlos Martinez Architekten AG eine vertiefte Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung erarbeiten. Diese Machbarkeitsstudie hat der Gemeinderat am 23. Oktober 2018 behandelt. Das Projekt ist durchdacht und sehr gut auf die Bedürfnisse der Kindertagesstätte und des Schülerhorts abgestimmt. Die hohen Investitionskosten von knapp 2 Mio. Franken (+/- 25 %) ergeben zusammen mit dem Liegenschaftenerwerb einen Gesamtkredit von 2,5 bis 3 Mio. Franken. Diese Grössenordnung und weil für die Primarschule Berneck in absehbarer Zeit ein grösserer Kredit für das Schulhaus Stäpfli ansteht, veranlasste den Gemeinderat dazu, das Projekt derzeit nicht weiterzuverfolgen. Der Gemeinderat verzichtet damit auch auf den Erwerb der Liegenschaft Tramstrasse 13.

 

Treffen mit Präsidien der Ortsparteien
Im Anschluss an die letzte Gemeinderatssitzung fand das traditionelle Herbst-Treffen mit den Präsidenten der Bernecker Ortsparteien statt. Es wurden Fragen aus den Parteien diskutiert und über aktuelle Themen und Projekte informiert. Der regelmässige Austausch ist insbesondere für die Partizipation wichtig und wird von beiden Seiten sehr geschätzt. Das nächste Treffen findet wie üblich vor der Bürgerversammlung statt.

 

Büros der Gemeindeverwaltung am 1. und 2. November 2018 geschlossen
Die Büros der Gemeindeverwaltung Berneck bleiben am Donnerstag, 1. November, und Freitag, 2. November 2018, den ganzen Tag geschlossen. Bei Todesfällen wenden Sie sich bitte an den Pikettdienst des Bestattungsamts, Telefon Nr. 079 531 67 52. Für dringende Anliegen (Notfälle) betreffend Wasserversorgung, Elektra oder Strassenunterhalt wählen Sie die Pikettnummer 071 747 44 82.

 

Abstimmungen vom 25. November 2018
Am Sonntag, 25. November 2018, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:

Eidgenössische Volksabstimmung

über folgende Vorlagen:
- Volksinitiative vom 23. März 2016 «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)».
- Volksinitiative vom 12. August 2016 «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)».
- Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten).

Kantonale Volksabstimmung
über folgende Vorlagen:
- Kantonsratsbeschluss über die Erweiterung und Erneuerung des Regionalgefängnisses und der Staatsanwaltschaft Altstätten.
- V. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung.

Briefliche Abstimmung
Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Eine genaue Anleitung befindet sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten sowie die Möglichkeit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe sind ebenfalls auf dem Stimmausweis ersichtlich.

 

Tag der Freiwilligen / Ehrungen
Der Gemeinderat von Berneck möchte sich am internationalen Tag der Freiwilligenarbeit am 5. Dezember 2018 im Namen der Bevölkerung bei engagierten Personen und den Vereinen aus der Gemeinde für ihren Einsatz bedanken und seine Wertschätzung für dieses Engagement zum Ausdruck bringen. Auch erfolgreiche Bernecker Sportlerinnen und Sportler werden an diesem Abend für ihre Erfolge geehrt. Der Gemeinderat wird die zu ehrenden Personen und Vertretungen der Dorfvereine schriftlich einladen. Die Bevölkerung von Berneck ist am Mittwoch, 5. Dezember 2018, 19.00 Uhr, zu diesem Anlass in der Mehrzweckhalle Bünt ebenfalls herzlich eingeladen.

 

Erteilte Baubewilligungen
im Meldeverfahren
- Schönenberger Roger, Gibelweg 2c, 9442 Berneck, für die Erstellung von Sichtschutz-elementen und Bepflanzungen beim bestehenden Einfamilienhaus, Grundstück Nr. 2584, Gibelweg 2c, 9442 Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem
…        Daniel Fürst, Forsteggstrasse 15, 9465 Salez, das Gastwirtschaftspatent für das Haus des Weins sowie das Festwirtschaftspatent für das Einweihungsfest des Haus des Weins vom letzten Wochenende erteilt.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck

Der Gemeinderatsschreiber

Philipp Hartmann

30.10.2018