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Gemeinderatsverhandlungen vom 23.05.2017

Baubeginn Ersatz Brücke Kropfackerstrasse Der Gemeinderat genehmigte das Strassenbauprojekt „Ersatzneubau Brücke Kropfackerstrasse“ samt Teilstrassenplan und Beitragsplan am 7. Februar 2017 und legte es vom 15. Februar bis 16. März 2017 öffentlich auf. Einsprachen gingen keine ein. Das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen genehmigte das Projekt am 3. Mai 2017. Nachdem am 22. Mai 2017 die Frist für Einsprachen gegen die temporären Verkehrsmassnahmen (insbesondere Umleitungen) unbenutzt abgelaufen ist, kann mit den Bauarbeiten (Abbruch und Ersatzbau) am 29. Mai 2017 begonnen werden. Brücke Johannes-Dierauerstrasse Das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen bewilligte am 3. Mai 2017 zudem den Ersatzbau der Brücke Johannes-Dierauerstrasse. Mit diesen Arbeiten wird im Herbst – nach Fertigstellung der Brücke Kropfackerstrasse – begonnen. Die neue Fussgänger- und Fahrradbrücke Johannes-Dierauerstrasse soll noch im 2017 fertiggestellt werden. Sanierung Littenbach – Schlossbrugg bis Papieri Der Gemeinderat Berneck bewilligte am 21. März 2017 die Unterhaltsmassnahmen Littenbach, Abschnitt Schlossbrugg bis Papieri. In diesem Abschnitt liegt auch die baufällige Brücke Weissmühle, die im Rahmen der Unterhaltsmassnahmen zurückgebaut wird. Die betroffenen Grundeigentümer und die beschwerdeberechtigten Organisationen wurden mit eingeschriebenem Brief unter Eröffnung einer dreissigtägigen Einsprachefrist in Kenntnis gesetzt. Nachdem die eingegangene Einsprache erledigt ist und das kantonale Tiefbauamt das Wasserbauprojekt genehmigt hat, wird am 29. Mai 2017 mit den Unterhaltsmassnahmen begonnen. Als erstes wird die Rheintal Forst AG notwendige Rodungen vornehmen. Anschliessend erfolgt die bauliche Sanierung an verschiedenen Stellen des Littenbachs. Holzrückhalt Papieri Mitte April 2017 sind die Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen zum Vorprojekt Holzrückhalt Papieri eingegangen. Die sich daraus ergebenden kleineren Anpassungen werden ins Ausführungsprojekt aufgenommen. Dieses soll von den Gemeinderäten von Au und Berneck noch vor den Sommerferien genehmigt werden. Die Projektauflage erfolgt Anfang August. Liegenschaft Papieri – Abbruch Der Gemeinderat Berneck hat den Rückbau der Gebäude in der Papieri bewilligt. Bis Ende Mai 2017 werden die Offerten für die Abbrucharbeiten eingeholt. Die Projektgruppe Hochwasserschutz wird die Arbeiten Anfang Juni 2017 in Auftrag geben, damit die Abbrucharbeiten noch vor den Sommerferien abgeschlossen werden können. Gemeinderat besuchte die Metzgerei Küttel AG Der traditionelle Familienbetrieb von Werner und Maria Küttel stellt regionale Produkte her, die verschiedenste Auszeichnungen erhalten haben und weit über die Region hinaus vertrieben werden. Neben dem Fachgeschäft an der Neugass haben sie einen beliebten Partyservice etabliert und beliefern zahlreiche Detaillisten mit ihren Produkten. Der erfolgreiche Familienbetrieb soll dereinst in gute Hände übergehen. Deshalb unterrichtet Werner Küttel in einem Teilpensum für die Ausbildung der Fleischfachleute und gibt sein Fachwissen weiter. Zudem wird ein geeigneter Nachfolger aufgebaut. Bis es soweit ist, werden sich Werner und Maria Küttel wie bisher für exzellente Produkte und zufriedene Kunden einsetzen. Der Gemeinderat besichtigte vor der letzten Sitzung die Metzgerei Küttel AG, Berneck. Werner Küttel informierte den Gemeinderat über den Betrieb, der im August 1964 von Werner Küttel sen. zusammen mit seiner Frau Annemarie als Metzgerei mit Verkaufsladen übernommen wurde. Das junge Geschäftspaar spezialisierte sich bereits damals auf feine Wurstwaren. Immer wieder wurde in die Metzgerei und die darüber liegende Wohnung investiert. So wurde 1970 der Schlachthausneubau mit grossem Kühlraum realisiert. 1989 folgte der Umbau der Wursterei. Die konventionelle Räucherkammer wurde mit einer Rauchgaranlage verstärkt und damit die Produktivität erhöht. Im Jahre 1999 übernahmen Maria und Werner Küttel den elterlichen Betrieb. Seither führen sie ihn unter dem Motto „Qualität vor Quantität“ voller Stolz und mit Weitsicht. Sie entschieden sich deshalb im Herbst 2001, die Räumlichkeiten weiter zu modernisieren. Mit einem grossen Umbau der Ausbeinerei und Vorbereitung wurden helle, optimierte Arbeitsplätze geschaffen. Die Metzgerei Küttel beliefert täglich Lebensmittel-Fachgeschäfte in der Region mit offenen und vorverpackten Fleisch- und Wurstwaren. Dies sowie der Partyservice bilden wichtige Standbeine für den Betrieb, die sich besonders während der Bauarbeiten für die Neugestaltung Neugass auszahlen. Die persönliche und fachkundige Beratung ist dem Team von Werner und Maria Küttel ein grosses Anliegen. Beste, mit grosser Sorgfalt handwerklich hergestellte und Culinarium zertifizierte Produkte einerseits und andererseits rund ein Dutzend motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Erfolgsrezept des florierenden Metzgereibetriebs, dessen Produkte weit über die Gemeinde- und Kantonsgrenze hinaus bekannt und beliebt sind. Werner Küttel liegt der Weiterbestand von eigenständigen Dorfmetzgereien sehr am Herzen. Seit 2015 unterrichtet er deshalb mit einem Teilpensum am Berufs- und Weiterbildungszentrum in Wattwil. Werner und Maria Küttel ist ebenso wichtig, dass der erfolgreiche Betrieb an der Bernecker Neugass dereinst in gute Hände übergeht. Deshalb möchten sie einen geeigneten Nachfolger aufbauen, um zum gegebenen Zeitpunkt den erfolgreichen, gut verankerten Metzgereibetrieb weitergeben zu können. Bis es soweit ist, werden sich Werner und Maria Küttel wie bisher für exzellente Produkte und damit zufriedene Kunden einsetzen. Ergänzung Reglement über die Erhebung von Anschlussbeiträgen und Gebühren im Bereich der Elektrizitätsversorgung - Referendumsvorlage Die Mittelrheintaler Gemeinden Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau und Widnau erarbeiteten gemeinsam ihre Reglemente über die Erhebung von Anschlussbeiträgen und Gebühren im Bereiche der Elektrizitätsversorgung. Unterschiede zeigen sich u. a. bei den kommunalen Abgaben, die die lokalen Vorgaben berücksichtigen. Weil die Elektra Berneck als einzige der Gemeinden bisher keine Mittelspannung anbot, enthält das Bernecker Reglement für die Netzebene 5 (Mittelspannung) keine Regelung. Im August 2016 entschied der Gemeinderat, dass die Elektra Berneck mit den anderen Rheintaler Gemeinden gleichzieht und Kunden mit dem entsprechenden Energiebezug neu Strom mit Mittelspannung (Netzebene 5) zur Verfügung stellt. Dies erfordert eine Ergänzung des Reglements über die Erhebung von Anschlussbeiträgen und Gebühren im Bereich der Elektrizitätsversorgung. Der Gemeinderat hat in Art. 25 (Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen) folgende Ergänzung genehmigt: ... auf der Netzebene 5 mindestens 1.0 und maximal 2.0 Rp. / kWh; … Die Ergänzung des Reglements untersteht vom 29. Mai bis 7. Juli 2017 dem fakultativen Referendum. Das Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens beträgt 256 gültige Unterschriften. Im Weiteren wird auf die amtliche Publikation verwiesen. Zweckverbandsvereinbarung KVR - Referendumsvorlage Die derzeit gültige Vereinbarung des Zweckverbands Kehrichtverwertung Rheintal KVR stammt aus dem Jahr 1994. Aufgrund verschiedener gesetzlicher und anderer Änderungen bereitete der Verwaltungsrat seit Sommer 2014 eine neue Zweckverbandsvereinbarung vor. Der Verwaltungsrat des Zweckverbands genehmigte die neue Zweckverbandsvereinbarung am 24. November 2016 zuhanden der Delegiertenversammlung. Die Delegiertenversammlung genehmigte diese am 14. März 2017. Die Städte Altstätten und Rheineck sowie die Gemeinden Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau, Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein, Rüthi, St. Margrethen und Widnau haben die neue Zweckverbandsvereinbarung KVR ebenfalls genehmigt. Diese unterliegt dem fakultativen Referendum nach Art. 23 Gemeindegesetz und den Gemeindeordnungen der Gemeinden des Zweckverbandes. Die Referendumsfrist in Berneck und weiteren sieben Städten und Gemeinden läuft vom 24. Mai bis 3. Juli 2017 (in fünf Gemeinden nur bis 22. Juni). Das Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens in Berneck beträgt 256 gültige Unterschriften. Im Weiteren wird auf die gemeinsame amtliche Publikation verwiesen. Erteilte Festwirtschaftspatente Christian und Priska Jansen, Industriestrasse 33, 9463 Oberriet, wurde das Festwirtschaftspatent für die Ballett Aufführung vom Samstag, 20. Mai 2017, und Sonntag, 21. Mai 2017, in der Mehrzweckhalle Bünt in Berneck erteilt. Wetli Matthias, Tramstrasse 23, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für den Tag der offenen Weinkellertür vom Samstag, 20. Mai 2017, bei der Schmid Wetli AG, Tramstrasse 23, 9442 Berneck erteilt. Alfred Dudli, Oberemühlestrasse 10, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für die Faustball Ligameisterschaft vom Samstag, 20. Mai 2017, auf dem Sportplatz Oberdorf erteilt. Alfred Dudli, Oberemühlestrasse 10, 9442 Berneck, wurde das Festwirtschaftspatent für die Faustball Ligameisterschaft vom Samstag, 26. August 2017, auf dem Sportplatz Oberdorf erteilt. Erteilte Baubewilligungen im ordentlichen Verfahren: Ortsgemeinde Berneck, Guido Seitz, Schüllenstrasse 22, 9442 Berneck, für den Abbruch der Scheune und den Neubau des Haus des Weins, Grundstück Nr. 1026, Obereggerstrasse 8a, 9442 Berneck; Ortsgemeinde Berneck, Guido Seitz, Schüllenstrasse 22, 9442 Berneck, für die Erdsondenbohrungen für den Neubau des Haus des Weins, Grundstück Nr. 1026, Obereggerstrasse 8a, 9442 Berneck; im Meldeverfahren Hildebrand Johannes und Hasler Andrea, Littenbachstrasse 33a, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Velounterstandes beim bestehenden Wohnhaus, Grundstück Nr. 1955, Littenbachstrasse 33a, 9442 Berneck; Wellinger Margrit, Feldmülistrasse 2, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Sichtschutzes entlang der Strasse sowie die Erstellung eines Parkplatzes beim bestehenden Wohnhaus, Grundstück Nr. 773, Feldmülistrasse 2, 9442 Berneck; Politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für den Abbruch der Gebäude Nr. 1510, Nr. 1058, Nr. 509 und Nr. 1511, Grundstück Nr. 1305, Papieri 1058, 9442 Berneck. Arbeitsvergaben Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend: Sanierung / Asphaltierung der Taastrasse auf Abschnitt Obereggerstrasse bis Hostetstrasse zum Angebot von CHF 54’345.75 inklusive MwSt. an die Karl Bürki GmbH, Taastrasse 22, 9442 Berneck; Ausholzen Littenbach Schlossbrugg bis Papieri zum Angebot von CHF 17’091 inklusive MwSt. an die Rheintal Forst AG, Stuckgasse 3, 9450 Lüchingen. Büros der Gemeindeverwaltung am Freitag nach Auffahrt geschlossen Die Büros der Gemeindeverwaltung Berneck bleiben am Freitag, 26. Mai 2016, den ganzen Tag geschlossen. Bei Todesfällen wenden Sie sich bitte an den Pikettdienst des Bestattungsamts, Tel. Nr. 079 531 67 52. Für dringende Anliegen (Notfälle) betreffend Wasserversorgung, Elektra oder Strassenunterhalt wählen Sie die Pikettnummer 071 747 44 82. Der Gemeinderat Berneck hat zudem … die Teerung der Taastrasse auf dem Abschnitt Obereggerstrasse bis Hostet auf einer Länge von rund 235 Metern genehmigt. … die Änderung des Teilstrassenplans Obereggerstrasse im Zusammenhang mit dem Neubau Haus des Weins, Gemeindestrasse 3. Klasse, Nr. 393, genehmigt. … betreffend die Benützung des Pumptracks eine Vereinbarung mit dem Verein Pumptrack Mittelrheintal abgeschlossen. Mit den Arbeiten für den Pumptrack wird begonnen, sobald die Finanzierung vollumfänglich sichergestellt ist. Bereits in den nächsten Tagen soll in einer ersten Etappe im Bereich der bewilligten Parkplätze, die die Gemeinde Berneck erstellt (CHF 50’000, Budget 2017), die Wiese abhumusiert werden, um Vorbereitungsarbeiten für den Pumptrack zu treffen. ---------------------- Freundliche Grüsse Gemeinderatskanzlei Berneck Der Gemeinderatsschreiber Philipp Hartmann 23.05.2017


Dokument Gemeinderatsverhandlungen vom 23.05.2017 (pdf, 366.8 kB)


Datum der Neuigkeit 23. Mai 2017
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