Informationen

Beschreibung

Die ordentliche Bürgerversammlung der politischen Gemeinde Berneck vom 26. März 2021 wurde aufgrund der vom Bund beschlossenen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus abgesagt.

Am 11. April 2021 wird über die Geschäfte der Bürgerversammlung abgestimmt.

 

Ausgangslage

Gemäss Art. 28 des Gemeindegesetzes (abgekürzt GG; sGS 151.2) beschliesst die Bürgerversammlung bis 15. April über Jahresrechnung, Budget und Steuerfuss. Die St. Galler Regierung hat am 19. Januar 2021 mit einer Notverordnung die Grundlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dieses Jahr anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen können.

 

Urnenabstimmung über die Geschäfte der Bürgerversammlung

Infolge der ausserordentlichen Lage und der unklaren Entwicklung in den nächsten Wochen aufgrund des Coronavirus und um die Handlungsfähigkeit zu wahren, hat der Gemeinderat beschlossen, dass über die Geschäfte der Bürgerversammlung vom 26. März 2021 am Sonntag, 11. April 2021, an der Urne abgestimmt wird. Wie üblich wird der Geschäftsbericht in jede Haushaltung ca. Mitte März 2021 verteilt. Die Abstimmungsunterlagen samt einem Kurzgutachten erhalten alle Stimmberechtigten ebenfalls Mitte März. 

Über die Jahresrechnung 2020 der Primarschulgemeinde Berneck befinden gemäss Inkorporationsvereinbarung die Stimmberechtigten der politischen Gemeinde Berneck. Entsprechend gelangen folgende ordentlichen Geschäfte der Bürgerversammlung zur
Abstimmung am 11. April 2021 an die Urne:

Abstimmungsvorlagen

1. Jahresrechnungen 2020 der politischen Gemeinde Berneck
2. Jahresrechnung 2020 der Primarschulgemeinde Berneck
3. Budget und Steuerplan 2021 der politischen Gemeinde Berneck

 

Am Montag, 29. März 2021, 18.00 Uhr – 19.30 Uhr findet eine Online-Veranstaltung für Fragen statt. Fragen und Anliegen können aber auch jederzeit an kanzlei@berneck.ch gestellt werden. Sie werden umgehend beantwortet.

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