Referendumsauflage Nachtragskredit (fakultatives Referendum) - Holzrückhalt Papieri

14. August 2017
Politische Gemeinde Berneck - Der Gemeinderat hat am 11. Juli 2017 das Hochwasserschutzprojekt "Holzrückhalt Papieri" verabschiedet. Weil die geschätzten Nettoaufwendungen für die Gemeinde Berneck infolge Projektänderung total CHF 285'200 betragen und damit CHF 80'200 höher ausfallen als im Budget 2017 vorgesehen, hat der Gemeinderat einen Nachtragskredit gesprochen. Dieser ist gemäss Anhang der Finanzbefugnisse der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum zu unterstellen.

Referendumsauflage Nachtragskredit (fakultatives Referendum)
"Holzrückhalt Papieri"

Gegenstand
Nachtragskredit für den Holzrückhalt Papieri, Berneck, über CHF 80'200 gemäss Gemeinderatsbeschluss Nr. 304/2017 vom 11. Juli 2017.

Referendumsfrist
17. August bis 25. September 2017

Öffentliche Auflage
Die Pläne, Kostenschätzung und der Gemeinderatsbeschluss liegen während der Auflagefrist im Rathaus Berneck, Planauflagewand, 1. Stock, zur Einsichtnahme öffentlich auf.

Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens:
256 Unterschriften

Das Verfahren zur Durchführung des fakultativen Referendums richtet sich nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes (sGS 151.2) und des Gesetztes über Referendum und Initiative (sGS 125.1).

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist beim Gemeinderat einzureichen. Unterschriftenbogen können bei der Gemeinderatskanzlei bezogen werden.

9442 Berneck, 14. August 2017 Gemeinderat Berneck