(Fakultatives Referendum gem. Art. 23 i. V. m. Art. 6 Gemeindegesetz [sGS 151.2] und Art. 13 ff. der Gemeindeordnung)
 

Gegenstand:

Reglement für die Schulergänzende Betreuung (Mittagstisch / Schülerhort) der politischen Gemeinde Berneck in Vollzug ab 1. Januar 2026

• Beschluss des Gemeinderates Berneck vom 11. November 2025
   

Referendumsfrist:

vom 13. November 2025 bis 22. Dezember 2025 (40 Tage)
 

Öffentliche Auflage:

Rathaus Berneck, Gemeinderatskanzlei, Büro 3, sowie Website und Publikationsplattform (www.publikationen.sg.ch)
 

Quorum für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens:

253 gültige Unterschriften (1/10 der Stimmberechtigten)
 

Die Referendumsvorlage kann bei der jeweiligen Gemeinderatskanzlei bezogen oder von der Publikationsplattform heruntergeladen werden.

Das Referendumsbegehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art.19 Abs.1 RIG).

Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist dem Gemeinderat Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, einzureichen.