Gemeinderatsverhandlungen vom 20.08.2018

20. August 2018

Öffentliche Planauflage: Plangenehmigungsverfahren für Starkstromanlagen

Beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat hat die Elektrobüro AG, Feldwiesenstrasse 29, 9450 Altstätten SG, im Namen der Elektra Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, die Plangenehmigungsgesuche für das Projekt S-0172541.1 betreffend Neubau der Transformatorenstation 231 Buechholzstrasse 6a auf der Parzelle Nr. 1229 in der Weilerzone sowie das Projekt L-0228694.1 betreffend Neubau Mittelspannungskabel zwischen den Transformatorenstationen 214 Hinterburgstrasse 12a und 231 Buechholzstrasse 6a eingereicht.

Die Gesuchsunterlagen werden vom 21. August 2018 bis 19. September 2018 im Rathaus Berneck, 1. Stock, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, während den ordentlichen Bürozeiten, öffentlich aufgelegt.

Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42-44 des Enteignungsgesetzes (EntG; SR 711) zur Folge.

Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (SR 172.021) oder des EntG Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39-41 EntG sind ebenfalls beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat einzureichen.

 

Öffentliche Planauflage: Korrektion / Hangsicherung Sulzbach

Gemäss Art. 41 des Strassengesetzes vom 12. Juni 1988 (sGS 732.1; abgekürzt StrG) wird öffentlich aufgelegt:

Kantonsstrasse Nr. 28, Berneck: Korrektion / Hangsicherung Sulzbach - B18.1.028.027

Von der Regierung beschlossen am 5. Juni 2018

Auflageort: Rathaus Berneck, Planauflagewand, 1. Stock
Auflagefrist: 22. August 2018 bis 20. September 2018

Mit dem Kantonsstrassenprojekt wird ein Gewässer (Sulzbach) tangiert.

Schriftliche und begründete Einsprachen gegen das Projekt und die Zulässigkeit der Enteignung gemäss Art. 45 StrG können während der Auflagefrist beim Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen, erhoben werden. Zur Einsprache ist befugt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1).

 

Aufhebung der FSC-Zertifizierung im Kleinprivatwald

Ab Oktober 2018 werden die Privatwaldflächen in der Gemeinde Berneck aus der FSC-Waldzertifizierung entlassen. Dies haben die Mitglieder des Waldwirtschaftsverbandes St. Gallen & Liechtenstein an der letzten GV vom November 2017 beschlossen. Die eingebrochene Nachfrage nach FSC-Holz sowie die steigenden Kosten und Anforderungen haben zu diesem Schritt geführt. Bisher war der gesamte St. Galler Wald FSC-zertifiziert. Nennenswerte Einschränkungen beim Holzverkauf sind keine zu erwarten. Auf der Webseite www.waldsg.ch sind unter dem Bereich Waldzertifizierung / Fragen zur Zertifizierung, alle wichtigen Antworten zum Thema Waldzertifizierung aufgeschaltet. Weitere Fragen können an die Geschäftsstelle von Wald St. Gallen & Liechtenstein unter der Telefonnummer 071 375 60 90 oder per E-Mail mail@waldsg.ch gestellt werden.

 

Erteilte Baubewilligungen

im ordentlichen Verfahren:

  • Politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für die Aussensanierung des Wohnhauses, Grundstück Nr. 625, Rathausplatz 3, 9442 Berneck;

  • Gschwend Guido, Büntstrasse 23, 9442 Berneck, für den Einbau der Gasheizung und Erstellung Aussenkamin an Fassade, Grundstück Nr. 675, Büntstrasse 23, 9442 Berneck;

  • Sonderegger Peter, Büntstrasse 17, 9442 Berneck, für die Fassadensanierung an der Südseite, Grundstück Nr. 670, Büntstrasse 13, 9442 Berneck;

  • Hollenstein David, Auerstrasse 31, 9442 Berneck, für die Sanierung des Einfamilienhauses und die Erstellung einer Aussentreppe mit Sitzplatz, Grundstück Nr. 301, Auerstrasse 31, 9442 Berneck;

im vereinfachten Verfahren

  • Kurer Jürg und Doris, Rüdenstrasse 32, 9442 Berneck, für den Anbau eines Schopfs an die bestehenden Garagen, Grundstück Nr. 1889, Rüdenstrasse 32, 9442 Berneck;

im Meldeverfahren

  • Thoma René, Neudorfstrasse 18, 9442 Berneck, für die Erstellung einer PV-Anlage auf dem Wohnhausdach (9.9kWp), Grundstück Nr. 1961, Neudorfstrasse 18, 9442 Berneck.

  • Spiegel Armin und Marta, Oberemühlestrasse 2, 9442 Berneck, für die Erstellung eines Windschutzes und einer Überdachung des Sitzplatzes beim bestehenden Gebäude, Grundstück Nr. 1958, Oberemühlestrasse 2, 9442 Berneck.

Bewilligung Korrekturgesuch:

  • Seitz Guido, Bogenstrasse 10, 9442 Berneck, für das 1. Korrekturgesuch betreffend Umbau Wohnhaus (neu: 2 Wohneinheiten), Grundstück Nr. 539, Kirchgass 14, 9442 Berneck.

 

Arbeitsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben betreffend:

  • Ersatz KVK 22 Heinrich Federerstrasse 1a zum Angebot von CHF 23‘245.45 inkl. MwSt. an die Brander AG Berneck, Tramstrasse 5, 9442 Berneck;

  • Anpassung der Kabelanschlüsse an der Musterplatzstrasse 5 zum Angebot von CHF 15‘897.15 inkl. MwSt. an die Elektro Nüesch AG, Turnhallestrasse 12, 9436 Balgach;

  • BKP 273 Schreinerarbeiten zum Angebot von CHF 30‘385.40 inkl. MwSt. an die HWS Holzdesign Schürpf, Musterplatzstrasse 10, 9442 Berneck;

  • Lieferung und Installation Upgrade des Prozessleitsystems der Wassersteuerung zum Angebot von CHF 49'787.20 inkl. MwSt. an die HACH LANGE GmbH, Rorschacherstrasse 30a, 9424 Rheineck;

  • Leasingvertrag für Multifunktionsgeräte der Marke Canon zum Angebot von CHF 47'280.81 inkl. MwSt. an die Witzig The Office Company AG, St. Gallen.

 

Rathaus am Freitag, 24. August 2018, geschlossen

Die Büros der Gemeindeverwaltung und des Bauamts bleiben aufgrund eines Personalausflugs am Freitag, 24. August 2018, den ganzen Tag geschlossen.

Für Notfälle Wasserversorgung und Elektra Berneck: Tel. Nr. 071 747 44 82

Bei Todesfällen: Tel. Nr. 079 531 67 52

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Die Gemeinderatsschreiberin Stv.
Susana Jevremovic
20.08.2018

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