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Gemeinderatsverhandlungen vom 9.08.2017

Holzrückhalt Papieri - Projektauflage

Das Projekt Holzrückhalt Papieri liegt vom 17. August bis 15. September 2017 öf-fentlich auf. Mit den Bauarbeiten soll im Herbst 2017 begonnen werden. Diese dauern rund 6 Monate. Die Baukosten betragen 2.4 Mio. Franken.

Als vorgezogene Hochwasserschutzmassnahme wird in der Papieri, Berneck, ein neuer Holzrückhalt erstellt durch die Projektgruppe Hochwasserschutz Littenbach-Aecheli der Gemeinden Au und Berneck. Die Politische Gemeinde Berneck hat dafür das Grundstück Nr. 1305, Papieri, letzten Herbst erworben und die bestehenden Ge-bäude abbrechen lassen.

Mit dem neuen Holzrückhalt Papieri wird gemäss Berechnungen genügend zusätzli-ches Rückhaltevolumen geschaffen, um Holzanfall eines hundertjährlichen Hoch-wasserereignisses am Littenbach zurückzuhalten. Je nach sich einstellender Auflan-dungstendenz in den Rückhalteräumen können sogar die Holzmengen eines 300-jährlichen Ereignisses gespeichert werden.

Für den Bau der Holzrückhalteanlage Papieri und den notwendigen Ausbau der Zu-fahrt sowie den Bau des Wendeplatzes wird mit Kosten von CHF 2'400000 gerechnet. Vorliegend handelt es sich um ein vorgezogenes Hochwasserschutzprojekt im Rah-men des gemeinsamen Hochwasserschutzprojekt Littenbach-Aecheli Au-Berneck. Die Kosten für den Holzrückhalt Papieri gehen deshalb nach Abzug von Kantons- und Bundesbeiträgen (ca. 66 %) zulasten der Politischen Gemeinden Au (2/3) und Ber-neck (1/3).

Die Kosten für den Holzrückhalt Papieri wurden für das Budget 2017 mit rund 1.8 Mio. Franken veranschlagt. In der Ausarbeitung wurde das Projekt geringfügig geändert und vergrössert. Der Gemeinderat Au stimmte am 3. Juli 2017 den höheren Kosten zu und sprach einen entsprechenden Nachtragskredit. Der Gemeinderat Berneck ge-nehmigte das Projekt samt Kostenteiler und Nachtragskredit an der Sitzung vom 11. Juli 2017. Beide Nachtragskredite unterliegen dem fakultativen Referendum.

Die öffentliche Projektauflage nach Wasserbaugesetz, Strassengesetz und Waldver-ordnung (Rodungsgesuch) erfolgt vom 17. August bis 15. September 2017 im Rathaus Berneck. Die Referendumsauflage für den Nachtragskredit erfolgt während 40 Tagen, d.h. vom 17. August bis 25. September 2017 in beiden Gemeinden. Die entsprechen-den Inserate erscheinen in den Publikationsorganen am 14. und 17. August 2017.

 



Abstimmung vom 24. September 2017
Am Sonntag, 24. September 2017, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt:

Eidgenössische Volksabstimmung
über folgende Vorlagen:
  • Bundesbeschluss vom 14. März 2017 über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»).
  • Bundesbeschluss vom 17. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.
  • Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020.

Gerichtskreis Rheintal
Ergänzungswahl einer hauptamtlichen oder teilamtlichen Richterin oder eines haupt-amtlichen oder teilamtlichen Richters am Kreisgericht Rheintal.

Briefliche Abstimmung
Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Eine genaue Anleitung befindet sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten sowie die Möglichkeit der vorzeitigen persönlichen Stimmabgabe sind ebenfalls auf dem Stimmausweis er-sichtlich.

 




Rücktritt in der GPK der Gemeinde Berneck
Daniele Abatemarco tritt nach knapp 5-jähriger Behördenarbeit aus beruflichen Grün-den vorzeitig als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission per 30. November 2017 zurück.

Die Ersatzwahl findet am Sonntag, 26. November 2017, statt. Für die Ersatzwahl kön-nen Wahlvorschläge bis spätestens Freitag, 22. September 2017, 12.00 Uhr, bei der Gemeinderatskanzlei Berneck eingereicht werden. Das Datum des Poststempels ge-nügt nicht für die Wahrung der Fristen. Die Formulare zur Einreichung der Wahlvor-schläge sind unter www.berneck.ch verfügbar.





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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
09.08.2017

Datum der Neuigkeit 9. Aug. 2017
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