Gemeinderatsverhandlungen vom 20.02.2017

20. Februar 2017
Rechnungsabschluss besser als budgetiert

Die Jahresrechnung 2016 der Politischen Gemeinde Berneck schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 1.17 Mio. Franken ab. Die Besserstellung gegenüber Budget beträgt rund CHF 870‘000. Der Gemeinderat will den Gemeindesteuerfuss von 92 Steuerprozenten beibehalten.

Rechnung 2016 um CHF 869‘925.88 besser als budgetiert
Der Voranschlag 2016 rechnete mit einem Defizit und einem Bezug von CHF 2‘038‘800 aus dem Eigenkapital. Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1‘168‘874.12 ab und damit um CHF 869‘925.88 besser als budgetiert. Zu diesem Ergebnis beigetragen haben insbesondere die Mehreinnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern von rund CHF 192‘700, die Minderausgaben von CHF 169‘900 bei den Schulen, bei der Betreuung und Alimenten Bevorschussung von Kinder und Jugendlichen von CHF 191‘100 und beim Unterhalt für Strassen, Brücken und Plätze von CHF 143‘200.


Steuerfuss soll beibehalten werden
Für 2017 ist mit CHF 1‘905‘040.20 ein leicht tieferes Defizit wie im Vorjahr budgetiert. Der Gemeinderat will den Gemeindesteuerfuss für das Jahr 2017 trotz des budgetierten Defizits auf 92 Steuerprozent beibehalten. Der Gemeinderat beantragt dies nach Beratungen und in Übereinstimmung mit der Geschäftsprüfungskommission.

Im 2016 sind die Ausgaben im Bildungswesen um rund CHF 300‘000 gegenüber dem Vorjahr auf 8.08 Mio. Franken gestiegen. Im Voranschlag 2017 ist eine weitere Erhöhung von CHF 546‘300 gegenüber 2016 vorgesehen (8.63 Mio. Franken). Die jährlichen Anstiege um mehrere CHF 100'000 bei den Bildungskosten werden in absehbarer Zeit nicht mehr mit dem heutigen Steuerfuss von 92 Prozent (Steuereinnahmen von 8,2 Mio. Franken) zu decken sein.


Elektrizitätsversorgung
Die Laufende Rechnung Elektra ist ausgeglichen. Die Nettoinvestitionen betrugen im 2016 total CHF 820‘647.55 (Budget 2016: CHF 1‘684‘500).

Im Voranschlag 2017 sind Investitionen über CHF 2‘231‘500 geplant. Vorgesehen ist erneut eine Ablieferung an den Gemeindehaushalt von CHF 420'000. Die ordentlichen Abschreibungen werden auf CHF 270‘000 voranschlagt. Die Laufende Rechnung sieht einen Einnahmeüberschuss von CHF 43‘500 vor.


Wasserversorgung
Die Laufende Rechnung der Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss nach ordentlichen Abschreibungen von CHF 271’114.91 ab. Der Überschuss 2016 soll der Reserve Wasserversorgung zugewiesen werden. Die Schuld gegenüber dem Gemeindehaushalt beträgt nach Reservebildung per 31.12.2016 noch CHF 8'725'712.18.

Der Ertragsüberschuss ist auf Minderaufwendungen in der Verwaltung, der Wasserfassung und -Speicherung sowie den Verteilanlagen zurückzuführen. Zudem waren die Kosten für den externen Wasserankauf um einiges tiefer als budgetiert.

Der Voranschlag 2017 rechnet mit einem Ertragsüberschuss von CHF 82‘500. Die ordentlichen Abschreibungen werden auf CHF 420‘000 voranschlagt. Geplant sind Nettoinvestitionen über CHF 1‘033‘000.


Bürgerversammlung 2017
Die ordentliche Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Berneck findet am Freitag, 31. März 2017, um 20.00 Uhr, zusammen mit der Primarschulgemeinde Berneck, in der Mehrzweckhalle Bünt Berneck statt.


Pikettdienst der Gemeinde Berneck
Die Gemeinde Berneck hat für Notfälle verschiedener Art ausserhalb der Bürozeiten Notfallnummern eingerichtet:

071 747 44 82 für Wasserversorgung, Elektra, Winterdienst oder Strassenunterhalt
079 531 67 52 für den Pikettdienst des Bestattungsamtes


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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Der Gemeinderatsschreiber
Philipp Hartmann
20.02.2017
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