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Gemeinderatsverhandlungen vom 23.12.2020

Gemeinderäte Christian Siegrist und Jakob Federer-Aepli verabschiedet
Am 18. Dezember 2020 fand im Haus des Weins die letzte Sitzung des Gemeinderats der Legislatur 2017/2020 statt. Der Gemeinderat verabschiedete seine beiden Vizepräsidenten Christian Siegrist nach 12 Amtsjahren und Jakob Federer-Aepli nach 8 Amtsjahren und dankte ihnen für die stets offene und kollegiale Zusammenarbeit.

Gemeinderat Christian Siegrist präsidierte 12 Jahre die Feuerschutzkommission Berneck-Au-Heerbrugg. Er engagierte sich zudem u. a. als Bernecker Vertreter im Vorstand der Sozialen Dienste Mittelrheintal, setzte sich für den Schülerhort Berneck in der Fachkommission ein und engagierte sich im Vorstand des GVV. Gemeinderat Jakob Federer-Aepli präsidierte in seiner ersten Legislatur die Energiekommission und organisierte verschiedene Förderprojekte wie die Velosammlung für Afrika. In der zweiten Legislatur war Jakob Federer-Aepli erster Vizepräsident und wirkte im Einbürgerungsrat und in der Kommission Alter und Pflege mit. Viele Bernecker Jubilarinnen und Jubilare besuchte Gemeinderat Jakob Federer-Aepli zu ihrem 90. oder 95. Geburtstag und überbrachte ihnen die Glückwünsche der Bevölkerung und des Gemeinderats. Gemeindepräsident Bruno Seelos dankte seinen beiden Stellvertretern für die stets offene und kollegiale Zusammenarbeit und wünschte beiden und ihren Frauen alles Gute, viel Freude im nächsten Lebensabschnitt, insbesondere auch zusammen mit den Enkelkindern.

 

Der Gemeinderat Berneck hat sich konstituiert
An seiner ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung konstituierte sich der Gemeinderat am 9. Dezember 2020 für die Amtsdauer 2021/2024. Er legte unter anderem die Zusammensetzung der Kommissionen, der Arbeits- und der Projektgruppen und des Stimmbüros fest. Dabei berücksichtigte er insbesondere auch die Fähigkeiten und Erfahrungen der Mitglieder. Als erster Vizepräsident wurde Gemeinderat Markus Dierauer und als zweiter Vizepräsident Gemeinderat Urs Castellazzi gewählt.

Die vollständige Konstituierungsliste ist auf www.berneck.ch aufgeschaltet.

 

Sondernutzungsplan Täschenleererbach der Mitwirkung unterstellt
Oberhalb des Weilers Kobel befindet sich das Gebiet Giesskübel/Junge Reben. Um in diesem Steilhang auf einer Fläche von rund 30'000 m2 den Rebbau wirtschaftlich betreiben zu können, soll der Hang terrassiert werden. Damit dies möglich ist, muss der eingedolte Täschenleererbach im Rebhang auch in Zukunft eingedolt geführt werden können. Der Verzicht auf die Offenlegung des Täschenleererbachs wird mit dem gleichnamigen Sondernutzungsplan geregelt. Grundlage dafür bildet u. a. auch ein Gutachten der Fachstelle Weinbau des Landwirtschaftlichen Zentrums des Kantons St. Gallen. Während der Projekterarbeitung wurden u. a. auch mit den Naturschutzorganisationen Gespräche geführt und insbesondere auch der ökologische Mehrwert besprochen, der durch das Projekt entsteht. Bevor der Gemeinderat über den Sondernutzungsplan befindet, kann die Bevölkerung im Rahmen der Mitwirkung dazu Stellung nehmen und sich einbringen. Der Sondernutzungsplan liegt vom 5. Januar bis 25. Januar 2021 öffentlich auf. In dieser Zeit ist er auch auf der Website der Gemeinde Berneck aufgeschaltet.

 

Tarifanpassung Schülerhort und Mittagstisch im 2021
Der Kanton St.Gallen richtet den Gemeinden ab 2021 Beiträge aus, um die Elternbeiträge an schul- und familienergänzende Betreuung zu subventionieren. Durch diese Kantonsbeiträge reduzieren sich die Elternbeiträge an den Schülerhort, an die Kindertagesstätten und für die Tagesfamilien im 2021 um 25 %.

Der gesetzlich vorgeschriebene Mittagstisch wird seit Mai 2020 im Schülerhort und nicht mehr in der Cafeteria des Alters- und Pflegeheims angeboten. Seither werden die Schüler*innen durch die Fachpersonen des Schülerhorts über den Mittag betreut. Deshalb und in Abgleichung mit den umliegenden Gemeinden werden diese Tarife auf das neue Schuljahr ab August angepasst und einkommensabhängig gestaffelt. Bis Ende Juli beträgt der Beitrag weithin CHF 8/Schüler*in für den Mittagstisch, ab August liegt der Beitrag zwischen CHF 7.50 und CHF 18.

Der neue Tarif ist auf der Website der Gemeinde Berneck aufgeschaltet.

 

2. Wahlgang Gesamterneuerungswahlen für ein Mitglied des Schulrates und Abstimmung über den Investitionsbeitrag an die Sportanlage Tägeren Au vom 29. November 2020; Feststellung der endgültigen Ergebnisse
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wählten am 29. November 2020 Andreas Mathieu im zweiten Wahlgang in den Schulrat und genehmigten den Investitionsbeitrag an die Sportanlage Tägeren Au. Diese Ergebnisse wurden noch am Abstimmungssonntag publiziert. Beim Departement des Innern des Kantons St.Gallen ging innert der Frist keine Beschwerde ein. Der Gemeinderat hat deshalb am 18. Dezember 2020 die endgültigen Ergebnisse der Wahl sowie der Abstimmung vom 29. November 2020 festgestellt.

 

Fakultative Referenden betreffend Anpassung des Heimreglements und Verträge zwischen der politischen Gemeinde Berneck und der Oertli-Instrumente AG; Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist
Die vorstehenden Referendumsvorlagen wurden vom 29. Oktober bis 7. Dezember 2020 dem fakultativen Referendum unterstellt und im Rathaus öffentlich aufgelegt. Während der Referendumsfrist von 40 Tagen wurde kein Referendumsbegehren eingereicht und die Frist ist somit unbenutzt abgelaufen.

Die Anpassung des Heimreglements per 1. Januar 2021 sowie die Verträge zwischen der politischen Gemeinde Berneck und der Oertli-Instrumente AG vom 20. Oktober 2020 haben Rechtsgültigkeit erlangt.

 

Benützungsordnung für das Gemeindearchiv erlassen
Die kantonale Verordnung über Aktenführung und Archivierung verpflichtet die Gemeinden, eine Benützungsordnung für die Archive zu erlassen. Die Benützungsordnung erleichtert den Umgang mit Archivalien und schafft Rechtssicherheit im Umgang mit zu schützendem Archivgut. Zudem regelt sie auch den konkreten Zugang für interne und externe Nutzerinnen und Nutzer. Der Gemeinderat hat am 18. Dezember 2020 die Benützungsordnung für das Archiv der politischen Gemeinde Berneck erlassen. Als Verwaltungsanordnung untersteht sie nicht dem fakultativen Referendum. Sie ist auf der Website der Gemeinde aufgeschaltet.

 

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung über die Festtage
Die Dienststellen der Gemeinde Berneck sind über die Festtage an folgenden Tagen geschlossen:

  • Donnerstag, 24. und Freitag, 25. Dezember 2020;

  • Donnerstag, 31. Dezember 2020 und Freitag, 1. Januar 2021.

Der Pikettdienst ist gewährleistet. Informationen zum Pikettdienst finden Sie auf der Website der Gemeinde Berneck: www.berneck.ch.

 

Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:

  • Eduard Gallusser AG, Auerstrasse 11, 9442 Berneck, für Umnutzung Schlosserei zu Wohn-Atelier, Grundstück Nr. 595, Tramstrasse 1, 9442 Berneck.

 

im vereinfachten Verfahren:

  • DB Euro-Haus AG, c/o Daniela Bösch, Sonnenweg 2, 9442 Berneck, für die Errichtung eines Carports, Grundstück Nr. 1597, Sonnenweg 2, 9442 Berneck.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Die Gemeinderatsschreiberin
Shaleen Frei
23.12.2020

 


Frohe Festtage
 

Datum der Neuigkeit 23. Dez. 2020
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