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Gemeinderatsverhandlungen vom 29.01.2021

Rüdenstrasse für den Verkehr von und nach Berneck gesperrt
Heute Vormittag ereignete sich ein grösserer Hangrutsch im vordersten Bereich der Rüdenstrasse nach der Abzweigung von der Tigelbergstrasse. Durch den Hangrutsch wurde ein Teilstück von rund 30 m derart beeinträchtigt, dass die Strasse für den Verkehr vorübergehend bis voraussichtlich Dienstagmorgen, 2. Februar 2021, gesperrt ist. Die Abklärungen mit Fachexperten laufen bereits. Der Rüden und das Langmoos sind derzeit über Au SG erreichbar.

 

Sehr erfreulicher Steuerabschluss mit Mehreinnahmen von 1,9 Mio. Franken
Die politische Gemeinde Berneck verzeichnet bei Gesamtsteuereinnahmen von CHF 15,4 Mio. mit einem Plus von CHF 1,9 Mio. einen sehr erfreulichen Steuerabschluss 2020. Der Mehrertrag ist massgeblich auf Steuern der natürlichen Personen aus Vorjahren (CHF 1.8 Mio., Budget CHF 500‘000) zurückzuführen. Dieser Mehrertrag ist in dieser Höhe in den letzten 20 Jahren einmalig und mehrheitlich auch auf einmalige Steuerfälle zurückzuführen. Ebenfalls höher sind die Steuern der natürlichen Personen aus dem 2020 mit einem Plus von rund ¼ Mio. CHF. Tiefer liegen hingegen die Erträge bei den juristischen Personen (- CHF 100‘000). Während die Grundstückgewinnsteuern ebenfalls deutlich höher ausfielen (+ CHF 440‘000), wurden die budgetierten Handänderungssteuern knapp nicht erreicht (- CHF 30‘000).

Bei der einfachen Steuer (100 %) liegt der Ertrag 2020 mit total CHF 11'602'398.58 um 12.11 % über dem Vorjahresergebnis. Die Steuerkraft je Einwohner für 2020 beträgt CHF 3‘328 (6. Rang von 77 Gemeinden im Kanton) und liegt rund CHF 300 über jener von 2019 (CHF 2‘995).

Steuerart

Rechnung 2020
Gemeinde-steuerfuss

Budget 2020
Gemeinde-steuerfuss

Abweichung
zum
Budget 2020

Rechnung 2019

Einkommens- und Vermögenssteuern nat. Personen

9'555'414.84

9'300'000.00

255'414.84

9'176'275.92

Einkommens- und Vermögenssteuern natürliche Personen
aus Vorjahren

(Mischrechnung aller Steuerfüsse Vorjahre)

1'807'827.62

500'000.00

1'307’827.62

761'160.77

Steuern juristische Personen

1'195'565.25

1'300'000.00

-104'434.75

1'314'702.60

Grundstückgewinnsteuern

943'034.75

500‘000.00

443'034.75

436'975.15

Grundsteuern

889'439.50

850'000.00

39'439.50

849'022.20

Quellensteuern

699'791.60

650'000.00

49'791.60

635'945.05

Handänderungssteuern

317'642.40

350'000.00

-32'357.60

392'514.00

Hundesteuern

28'790.00

22'500.00

6'290.00

26'525.00

Total

15'437'505.96

13'472'500.00

1'965'005.96

13'593'120.69

 

Urnenabstimmung am 11. April 2021 anstelle der Bürgerversammlung
In der aktuellen Corona-Situation hat der Gemeinderat entschieden, auf die Durchführung der Bürgerversammlung zu verzichten und über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und des Budgets 2021 an der Urne am 11. April 2021 abstimmen zu lassen.

Eine Bürgerversammlung im März/April ist zwar grundsätzlich zulässig, sie kann aber, wenn überhaupt, nur unter schwierigen Bedingungen konform durchgeführt werden. Stimmberechtigte könnten infolge von Isolation oder Quarantäne ihre politischen Rechte nicht wahrnehmen oder müssten gar auf die Teilnahme verzichten, weil sie zu einer Risikogruppe gehören. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt wiederum ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit kaum planbar.

Die St. Galler Regierung hat am 19. Januar 2021 mit einer Notverordnung die Grundlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dieses Jahr anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen können.

Infolge der ausserordentlichen Lage und der unklaren Entwicklung in den nächsten Wochen aufgrund des Coronavirus und um die Handlungsfähigkeit zu wahren, hat der Gemeinderat beschlossen, dass über die Geschäfte der Bürgerversammlung vom 26. März 2021 am Sonntag, 11. April 2021, an der Urne abgestimmt wird. Die Stimmunterlagen werden Mitte März zugestellt.

 

Altpapier- und Kartonsammlung am 20. Februar 2021 abgesagt
Im Zusammenhang mit den vom Bund vorgegebenen Verschärfungen der Massnahmen hinsichtlich Schutz vor dem Coronavirus wird in Berneck am 20. Februar 2021 wie in den Rheintaler Gemeinden Rüthi bis St. Margrethen und in den Appenzell-Ausserrhodischen Gemeinden Reute und Walzenhausen und im Appenzell-Innerrhodischen Bezirk Oberegg auf die Altpapier- und Kartonsammlungen bis Ende Februar 2021 verzichtet.

 

Online-Informationsabend «erneuerbar heizen» des Vereins St. Galler Rheintal
Der Verein St. Galler Rheintal organisiert in Zusammenarbeit mit der Energieagentur St.Gallen einen Online-Informationsabend zum Thema «erneuerbar heizen». Besuchen Sie den Livestream am 18. Februar 2021, 19.00 – 20.00 Uhr auf "erneuerbar heizen" lohnt sich! - VSGR (regionrheintal.ch)

Heizen mit erneuerbaren Energien ist die günstigste Option
Heizungen mit erneuerbaren Energien sind in der Anschaffung teurer. Dafür sind sie in Betrieb und Wartung und somit in den Gesamtkosten deutlich günstiger als fossile Heizsysteme. Ein modernes, erneuerbares Heizsystem steigert den Wert Ihrer Liegenschaft. So bleibt Ihr Gebäude auch für künftige Generationen attraktiv.
 

Online-Informationsabend zum Thema «erneuerbar heizen» in der Region
Fachexperten zeigen Ihnen, wie Sie beim Heizungsersatz (Ersatz von Gas und Ölheizungen) vorgehen und von den Fördermassnahmen profitieren können. Die neue, individuelle und für die Hausbesitzenden kostenlose Impulsberatung steht dabei im Zentrum. Im Anschluss an die Referate haben Sie per Chat, die Möglichkeit direkt Fragen zu stellen und sich informieren zu lassen.

 

Erteilte Baubewilligungen
im ordentlichen Verfahren:

  • Ciardullo Martina und Leo, Wiesenstrasse 1b, 9436 Balgach, für den Neubau eines Einfamilienhauses, Grundstück Nr. alt: 744, neu: 2216, Weierbüntstrasse 8, Berneck;

  • Würth Roman, Zinggenstrasse 3a, 9443 Widnau, für Abbruch Gebäude Vers. Nrn. 1392 und 1809 und Neubau Einfamilienhaus, Grundstück Nr. 2626, Schüllenstrasse 7, Berneck.

 

im vereinfachten Verfahren:

  • Spirig Rainer, Kropfackerstrasse 22, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe und Photovoltaikanlage (21kW), Grundstück Nr. 698, Kropfackerstrasse 22, Berneck;

  • Zeller Doris, Hinterdorfstrasse 39, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe, Grundstück Nr. 863, Hinterdorfstrasse 39, Berneck.

 

Der Gemeinderat Berneck hat zudem

… von der kantonalen Genehmigung des Teilstrassenplans «Weierbüntstrasse Abzweiger West» Kenntnis genommen.

 

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Freundliche Grüsse

Gemeinderatskanzlei Berneck
Shaleen Frei
Gemeinderatsschreiberin
29.01.2021

 


Sperrung Rüdenstrasse
Sperrung Rüdenstrasse

Datum der Neuigkeit 29. Jan. 2021
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